Erfolgreiche Friedensdemonstrationen signalisieren: Deutschland kann und muss den Krieg verhindern

(openPR) Zu den erfolgreichen Friedensdemonstrationen in Deutschland und in vielen Ländern der Welt erklärt die PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer:

Am Samstag haben weltweit Hunderttausende besonders beeindruckend dabei die Demonstration der wieder erstarkten amerikanischen Friedensbewegung in Washington und in Deutschland Zehntausende gegen einen drohenden Krieg im Irak demonstriert. Die PDS war überall in Deutschland unübersehbar dabei. Wir werden auch in Zukunft in der Friedensfrage nicht wackeln, darauf können sich alle Friedensfreunde verlassen, ohne Wenn und Aber.

Nun kommt es darauf an, noch mehr Menschen für die Gefahren des drohenden Krieges gegen den Irak zu sensibilisieren und Druck auf die Bundesregierung zu machen, damit sie nicht nur eine deutsche Beteiligung an diesem Krieg ausschließt, sondern ernsthafte Anstrengungen unternimmt, um diesen Krieg überhaupt zu verhindern. Deswegen fordere ich von der Bundesregierung, ihren verfassungsmäßigen Pflichten nachzukommen:

* Von den USA Auskunft über ihre Aktivitäten von deutschem Territorium aus zu verlangen und ggf. die Nutzung ihrer Basen und des Luftraumes zu untersagen

* Den Einsatz der AWACS-Flotte von Geilenkirchen aus zu untersagen, sofern es einen Zusammenhang mit den Vorbereitungen eines Irakkrieges gibt.

* Die deutschen Besatzungsmitglieder dann sofort zurückzuziehen, weil ihr Einsatz an ein Mandat des Bundestages gebunden ist.