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KOPPELIN: Künast und Trittin müssen sich erklären

01.01.200410:00 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und Obmann im Haushaltsausschuss, Jürgen , erklärt:

Die FDP hat heute beantragt, dass die Bundesminister Künast und Trittin in der nächsten Sitzung des Haushaltsausschusses am 5. November die Bestellung der Challenger-Maschine für Flüge innerhalb Brasiliens begründen. Gleichzeitig verlangt die FDP eine Überprüfung des Vorgangs durch den Bundesrechnungshof. Zu klären ist, wer die Challenger-Maschine der Bundeswehr-Flugbereitschaft bestellt hat, und wie der Auftrag, der schriftlich vorliegen muss, lautete.

Ebenso muss geklärt werden, wer für die Kosten des abgebrochenen Challenger-Einsatzes aufkommt. Die FDP fordert SPD und Grüne auf, ihre Blockade zur Privatisierung der Flugbereitschaft aufzugeben sowie endlich der Forderung der FDP zuzustimmen, dass Kosten der Flugbereitschaft nicht der Bundeswehr, sondern dem anfordernden Ministerium belastet werden.

 

Susanne Bühler

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