Deutschland will ISAF-Führung in Afghanistan übernehmen

(openPR) Der Sprecher der Bundesregierung, Béla Anda, teilt mit:

06.11.2002

Bundesverteidigungsminister Peter Struck hat in der heutigen Kabinettsitzung die Bundesregierung über den Stand der Absprachen mit seinem niederländischen Amts-kollegen zur Übernahme der gemeinsamen Führung der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan - kurz ISAF - informiert.

Das Bundeskabinett hat diese Absicht zustimmend zur Kenntnis genommen. Das niederländische Kabinett hatte in seiner Sitzung am 1. November 2002 Gleiches beschlossen. Damit ist Deutschland bereit, gemeinsam mit den Niederlanden die Führungsverantwortung für ISAF von der Türkei zu übernehmen, dies den Vereinten Nationen anzuzeigen und die erforderlichen nationalen wie internationalen Vorbereitungen dafür zu beginnen.

Vor der Übernahme der Führungsfunktion ISAF ist die Verabschiedung eines entsprechenden Mandats des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, ein Beschluss des Bundeskabinetts und die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages erforderlich. Sobald der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen voraussichtlich Anfang Dezember eine Verlängerung des ISAF-Mandates beschlossen haben wird, wird die Bundesregierung einen Kabinettbeschluss zur Verlängerung des Einsatzes des deutschen ISAF-Kontingents und zur Übernahme der Führung von ISAF herbeiführen und um die Zustimmung des Deutschen Bundestages bitten.

Zunächst hatte Großbritannien die ISAF-Kräfte geführt, die seit Dezember 2001 die Regierung des afghanischen Präsidenten Karsai bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung unterstützen. Die Türkei hat diese Aufgabe im Juni 2002, nach der ersten Großen Ratsversammlung (Loya Jirga), übernommen.

 

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