(openPR) SPD-Fraktion begrüsst Entscheidung zur Abrüstung von Minen
Die Vorsitzende des Unterausschusses Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung, Uta Zapf, und die abruestungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Petra Ernstberger erklaeren:
Wir begruessen die Entscheidung der Bundeswehr, die Panzerabwehrmine DM 21 ausser Dienst zu stellen. Die DM 21 stellt ein Gefaehrdungspotenzial fuer die Zivilbevoelkerung dar. Wir hoffen daher sehr, dass die Entscheidung, diese Mine abzuruesten nun so schnell wie moeglich umgesetzt wird. Damit macht die Bundeswehr einen wichtigen Schritt zur Abschaffung aller Landminen.
Das Bundesministerium der Verteidigung hat am 3. Maerz 2004 im Unterausschuss Abruestung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung eine entsprechende Entscheidung verkuendet.
Die Entscheidung ist ein wichtiger Beitrag zur Umsetzung des Bundestagsbeschlusses der Regierungsfraktionen zur Weiterentwicklung der humanitaeren Ruestungskontrolle bei Landminen vom
24. April 2002. Wir erwarten, dass die weiteren im Bundestagsbeschluss enthaltenen Schritte von der Bundesregierung nun zuegig im Rahmen des Ottawa-Uebereinkommens und des Waffenuebereinkommens der Vereinten Nationen umgesetzt werden.
Presseinformation
AG Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
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