Vortrag zum Thema „Föderalismusreform I – Große Reform oder verpasst Chance(n)?“

(openPR) Der Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz lädt im Rahmen seiner Veranstaltungsreihe „Halberstädter Workshop für Verwaltungsmodernisierung“ am Montag, den 9. Juni, um 17 Uhr zu einem Vortrag von Rainer Holtschneider: „Föderalismusreform I – Große Reform oder verpasste Chance(n)?“ an den Domplatz 16, Hörsaal N113, ein.

Kleinstaaterei, Kompetenzgerangel, großer bürokratischer Aufwand, gegenseitige Blockade, Wettbewerbsverzerrungen und ungerechter Finanzausgleich, das ist nur ein kleiner Teil der Vorwürfe, mit der sich die föderale Gliederung Deutschlands konfrontiert sieht. Seit vielen Jahrzehnten gibt es in der Bundesrepublik Bemühungen, die bundesstaatliche Ordnung zu modernisieren, allerdings sind sie weitgehend gescheitert. Erst im Sommer 2006 gelang es mit der umfangreichsten Grundgesetzänderung seit 1949 die so genannte Föderalismusreform I abzuschließen. Mit dieser Reform sollten gleichzeitig die Handlungsfähigkeit sowohl des Bundes als auch der Länder verbessert, die politische Verantwortung deutlicher zugeordnet und die Entscheidungsprozesse beschleunigt werden. Die Frage ist nun, ob die Föderalismusreform I ihre Ziele erreicht hat.

Dr. Holtschneider war nach verschiedenen Herausforderungen in der Bundesverwaltung als Professor an der FH Bund, als Berater der gemeinsamen Verfassungskommission und als Abteilungsleiter im Kieler Innenministerium tätig und von 1998 bis 2002 Staatssekretär in Sachsen-Anhalt unter dem Innenminister Manfred Püchel. Von 2003 bis 2006 hat er als rechte Hand von Franz Müntefering und später Peter Struck die Arbeit der Föderalismuskommission und deren Verhandlungen von Anfang an maßgeblich begleitet.

Drei Wochen später lädt deshalb die Hochschule Harz in einem weiteren „Halberstädter Workshop für Verwaltungsmodernisierung“ am Montag, den 30. Juni, erneut um 17 Uhr auf den Hochschulcampus am Domplatz, Hörsaal N 113, zu einem Vortrag des Finanzministers Jens Bullerjahn: „Föderalismusreform II – Aus ostdeutscher Sicht: Wer soll das bezahlen?“ ein.