Erfurts Oberbürgermeister setzt Zukunft des Erfurter Nordbades aufs Spiel

(openPR) Dem Oberbürgermeister attestiert die CDU-Fraktion, angesichts der aktuellen Diskussion um den Erhalt des Nordbades, mangelnde Bereitschaft kommunalpolitische Verantwortung zu übernehmen. Der Vorsitzende des Finanzausschusses Andreas Huck (CDU) und das CDU-Aufsichtsratsmitglied der Thüringer Freizeit und Bäder GmbH Michael Panse betonen:

"Nachdem sich tausende Erfurter Bürger für den Erhalt und die Sanierung des Nordbades stark gemacht haben, der Erfurter Stadtrat eine Gestaltungsvariante favorisiert hat und der Aufsichtsrat der TFB seit mehr als einem Jahr auf eine Klärung der finanziellen Aspekte drängt, ist zu konstatieren, dass OB Bausewein nun riskiert, das mangels Fördermitteln eine zeitnahe Sanierung nicht stattfinden kann oder die Sanierung insgesamt wieder in Frage gestellt ist.

Panse: "Besonders enttäuscht sind die Mitglieder des Aufsichtsrates der TFB, dass mehrere schriftliche Gesprächsangebote an den Oberbürgermeister unbeantwortet blieben und eine Arbeitsgruppe welche die Finanzierungsfragen klären sollte, wegen seiner permanenten Abwesenheit, zu keinem Ergebnis kam."

Fakt ist, so Huck: "Die TFB wird die erheblichen finanziellen Aufwen-dungen zur Finanzierung der Sanierung des Bades nicht schultern können. Hierzu bedarf es der Mitwirkung der Stadtwerke Gruppe und der Stadtverwaltung - beiden Gremien steht Bausewein vor."

Mit entsprechenden Beschlüssen war er vom Rat beauftragt, die Finanzierung abzusichern. Durch den bevorstehenden Ablauf der Antragsfrist - Mitte April - für die Fördermittel stellt er nun, mit seiner Untätigkeit, den Stadtrat vor vollendete Tatsachen. Selbst wenn er den Rat am 12.März 08 informiert, dass er die Ratsbeschlüsse, aus welchen Gründen auch immer, nicht umsetzen kann, nimmt er den Stadträten jegliche Chance noch etwas zu korrigieren. In diesem Zusammenhang erscheint seine Aussage, dass die Stadt Verantwortung für den Erhalt der Bäderlandschaft trägt, geradezu grotesk.

Michael Panse: "Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, das Thema am 12.03.08 auf die Tagesordnung zu nehmen."