direct/ FAZ: Union stellt große Koalition in Frage

(openPR) Röttgen: "Die SPD-Party ist nun zu Ende"

Frankfurt, 2. November. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Norbert Röttgen, hat dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck vorgeworfen, Politik für sich, aber nicht für Deutschland zu betreiben. Sollte die Koalition Becks Politik folgen und die SPD - Parteitagsbeschlüsse umsetzen, würde die Koalition "sinnlos", sagte Röttgen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagausgabe).

Die SPD habe wegen gestiegener Umfragewerte "nun ein Glaubwürdigkeitsproblem", sagte Röttgen. "Denn jeder sieht, dass sie taktisch agierte. Beck wollte bessere Werte für sich, keine bessere Politik für Deutschland." Parteitage seien jedoch keine Regierungspolitik. "Die SPD-Party ist nun zu Ende. Wer noch im Rausch ist, dem sei gesagt: Nun wird nüchtern weitergearbeitet in der Koalition."

Die bisherige Arbeit der großen Koalition sei erfolgreicher verlaufen, als erwartet. Nie zuvor habe Deutschland so viele Erwerbstätige gehabt. "Das ist Folge einer Politik, die unter sozialer Gerechtigkeit nicht Umverteilung verstand, sondern das Schaffen von Grundlagen für wirtschaftlichen Aufschwung. Dieser Kurs kostet Kraft, die nur eine große Koalition haben kann. Wenn wir ihn aufgäben, wäre die große Koalition sinnlos", sagte Röttgen.

Einen Bruch der Koalition schloss Röttgen nicht aus. Zwar wollten alle drei Koalitionsparteien das Bündnis erhalten. "Niemand würde dem Volk erklären wollen, dass es Neuwahlen gibt", sagte Röttgen. Er fügte aber hinzu: "Die SPD muss sich jetzt am Riemen reißen."

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