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Breite antifaschistische Mehrheit gegen NPD-Demonstration am 7. Juli in Frankfurt / Blockade-Konzept

25.06.200710:35 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) "Wir kommen aus unterschiedlichen Ländern, Frankfurt ist unser gemeinsames Zuhause. […] Die Parade der Kulturen hat dieses Jahr noch eine weitere, wichtige Bedeutung, sie richtet sich gegen die NPD-Demonstration am 7. Juli in Frankfurt.” Mit diesen Worten berichtet die chinesische Handelszeitung Huashangbao (huashangbao.com), eine der größten und auflagenstärksten Zeitungen für Auslands-Chinesen in Europa, über die Parade der Kulturen am vergangenen Samstag. So wertete es auch Jan Lamprecht, Frankfurter Jugendring, bei seiner Ansprache auf derselben Veranstaltung.


(http://antinazi.wordpress.com/2007/06/24/chinesische-handelszeitung-ueber-protest-gegen-npd-und-nazis-auf-der-parade-der-kulturen/).

Was der NPD-Vorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, von Festen wie der Parade der Kulturen hält, hat er jüngst in aller Öffentlichkeit zugleich mit demaskierenden Äußerungen über die Ziele seiner Partei geäußert. Dieselbe Partei darf mit dem Segen des schwarz-grünen Magistrats durch Frankfurt demonstrieren. Jedenfalls kann dort anschließend niemand behaupten, er habe nicht gewußt, wem man das gestattet!
http://antinazi.wordpress.com/2007/06/25/udo-pastors-npd-und-die-furcht-vor-den-hottentotten/

Für den 7. und 8. Juli haben die beiden Ausrichter der 6. Deutschen Meisterschaft für Fahrradkuriere, zwei Frankfurter Kurierorganisationen, nicht nur ihre Unterstützung für den Aufruf der Anti-Nazi-Koordination bekanntgegeben. Sie haben zugleich erklärt den Schauplatz ihres Wettkampfs am Osthafen zur No-Go-Zone für Nazis zu erklären.
(http://antinazi.wordpress.com/2007/06/24/osthafen-zur-no-go-area-fur-nazis-deklariert/)

In einer bemerkenswerten und zornigen Presse-Erklärung hat sich der Club der Behinderten und ihrer Freunde in Frankfurt e.V. dagegen verwahrt, daß Frankfurts Magistrat es nicht über sich gebracht hat, den Naziaufmarsch am 7. Juli zu verbieten. Der Club erinnert an die 300.000 ermordeten Behinderten aus der Zeit des NS-Regimes und daran, daß in diesem Geist auch die NPD heute Behinderte zu "Ballastexistenzen" erklärt. Überdies erinnert der Club daran, daß sein Frankfurter Zentrum in bedenklicher räumlicher zu Nähe der nun genehmigten Aufmarschroute liege.

Der Aufruf der Anti-Nazi-Koordination zum 7. Juli fordert öffentlich die Verhinderung der Nazi-Demonstration.
Ein gemeinsames Konzept von Anti-Nazi-Koordination und Frankfurter Antifa-Gruppen für diese Aktion ist erarbeitet und veröffentlicht.
Aufruf: www.nogonazi.de.vu
Blockadekonzept: http://antinazi.wordpress.com/2007/06/13/201/

Auf unserer Seite stehen bislang durch Unterzeichnung unseres Aufrufes:
die Gewerkschaften IG Metall, Ver.di und GEW, die DGB-Jugend Hessen, das DGB-Campus-Office Frankfurt, die bundesweite ökumenische "Initiative Kirche von Unten", der Juso-Bundesvorstand, die Jusos Hessen und die Jusos Frankfurt, DIE LINKE Frankfurt, DIE LINKE Hessen, Ökolinx Frankfurt und die Ökologische Linke Frankfurt, die DKP Frankfurt und Hessen sowie der Bundesvorsitzende dieser Partei, MLPD Rhein-Main und KPD, attac Frankfurt, das Türkische Volkshaus Frankfurt, der StadtschülerInnenrat Frankfurt und die ASten von Universität und FH, die VVN Frankfurt, die Grüne Jugend Rheinland Pfalz, die Naturfreundejugend Hessen, die SDAJ Frankfurt, die bundesweite Kampagne "NPD-Verbot jetzt", der Bund Deutscher PfadfinderInnen Hessen, der Freidenkerverband Hessen, der Bundesausschuß Friedensratschlag der bundesweiten Friedensbewegung, und viele andere Organisationen aus dem antirassistischen und antifaschistischen Bereich sowie eine Vielzahl von Einzelpersonen, unter denen die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine gemeinsam mit zwei weiteren Bundestagsabgeordneten dieser Partei, Wolfgang Gehrcke und Werner Dreibus herausragen.

Weitere UnterstützerInnen sind herzlich willkommen: E-Mail

Auf der Homepage der Anti-Nazi-Koordination (www.antinazi.wordpress.com) findet sich inzwischen eine hohe Zahl von Backlinks aus dem gesamten Bundesgebiet. Vor allem zahlreiche antifaschistische Initiativen und Gruppen rufen dazu auf, Frankfurt am 7. Juli für Nazis dicht zu machen.

Der Träger des Alternativen Friedensnobelpreises, Uri Avnery (Israel) hat sich in einem Offenen Brief an OB Petra Roth gewandt und sie aufgefordert, gegen die NPD-Demonstration "klar einzuschreiten". Von einer Antwort auf sein Schreiben ist uns bislang nichts bekannt.
UnterstützerInnen-Liste: http://nogonazi.atspace.org/unterstuetzerInnen.html
Uri Avnery: http://antinazi.wordpress.com/2007/05/30/uri-avnery-fordert-einschreiten-gegen-nazidemonstration-am-7-juli/

Zu Blockade-Aktionen gegen den Naziaufmarsch im Sinne der Anti-Nazi-Koordination rufen in eigenen Texten auch die DGB-Regionen Südhessen und Mittelhessen auf. Ein Aufruf der KAV Frankfurt fordert ebenfalls, den Nazis entgegenzutreten.

Das Frankfurter "Römerbergbündnis" begrüßt ausdrücklich, daß es neben der eigenen Protestkundgebung auf dem Römerberg am 7. Juli (13 - 15 Uhr) auch noch "vielfältige andere Aktivitäten" gegen die Nazis gebe.
Anti-Nazi-Koordination / Römerbergbündnis: http://antinazi.wordpress.com/2007/06/14/roemerbergbuendnis-begruesst-vielfaeltige-aktivitaeten-gegen-nazis-am-7-juli/


Knapp zwei Wochen vor dem 7. Juli ist weiterhin unklar, wann und wo die NPD tatsächlich demonstrieren wird. Möglich ist noch immer, daß die NPD ihre ursprünglich beantragte Route und Zeit gerichtlich durchsetzt: (Hauptbahnhof - Platz der Republik - Börsenplatz - Opernplatz - Hauptbahnhof, beantragte Zeit: 13 - ).
Aktuelle Lage: http://antinazi.wordpress.com/2007/06/24/zur-aktuellen-situation-am-7-juli/

Sollte es bei der nun vorgeschriebenen Route im Bereich Industriehof - Neue Börse bleiben, ist nach unserer Auffassung eventuell damit zu rechnen, daß sich die NPD-DemonstrantInnen nach dem Vorbild Schwerin 2. Juni in kleinen Gruppen über die Stadt verteilen könnten.

Wir fordern die Polizei auf, ihre Erkenntnisse über die geplante Vorgehensweise der von ihr offenbar als gewaltgefährlich eingeschätzten NPD nicht geheim zu halten, da dies unter Umständen zu einer gefährlichen Eskalation der Situation beitragen könnte.

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