Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?

(openPR) So lautete 1949 der Titel eines Schlages des Kölner Sängers Jupp Schmitz. Eine Frage, die auch auf den jüngsten Vorstoß von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zutrifft.
Zwölf Jahre arbeiten – ein Jahr lang frei, bei einem Grundeinkommen von monatlich 1.000,- Euro – diese Idee präsentierte Klingbeil vergangene Woche. Ihm zufolge hätten Erwerbstätige mit jedem Jahr bezahlter Arbeit Anspruch auf einen Monat bezahlter Auszeit, sodass man nach sechs Jahren ein halbes Jahr aussetzen könnte und nach 12 Jahren dann ein gesamtes Jahr.

Steuern würden für die Beschäftigten nicht anfallen und Krankenversicherungsbeiträge sollen vom Staat übernommen werden. Ziel des Konzeptes des Generalsekretärs ist es, den Arbeitnehmern jene Zeit zurückzugeben, für die sie durch ihre Arbeit sonst keine gehabt haben konnten. Durch das Modell soll Zeit für Dinge geschaffen werden, die durch eine Vollzeitbeschäftigung zu kurz gekommen sind.

Klingt erstmal gut – würde den ohnehin virulenten Fachkräftemangel allerdings zusätzlich verschärfen und könnte richtig teuer werden. Klingbeil geht davon aus, dass jedes Jahr nur etwa zwei bis drei Prozent der Beschäftigten von dieser Möglichkeit Gebrauch machen würden. Unter der Prämisse würde diese Form des Grundeinkommens jährlich etwa sieben bis neun Milliarden Euro kosten.

Geld das dringend auch anderweitig benötigt wird. Bildung, Pflege, IT Infrastruktur usw. überall fehlt es an finanziellen Mitteln – und ausgerechnet vor diesem Hintergrund sollen nach Klingbeils Plänen jetzt auch noch viele Milliarden für ein Grundeinkommen aufgewendet werden, das ohnehin nur einem Bruchteil der Beschäftigten zu Gute kommen dürfte.

Der eingangs erwähnte Schlagertext von Jupp Schmitz, „Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?“ trifft hier ja in zweierlei Hinsicht zu. Unabhängig von den Milliarden, die für Grundeinkommen, Sozialversicherungsbeiträge und Steuerausfälle vom Fiskus aufgebracht werden müssten, stellt sich vor allem auch die Frage, wer denn überhaupt von 1000,- Euro Grundeinkommen im Monat leben kann. Wohl am ehesten diejenigen, die auf Erspartes zurückgreifen können – also in der Regel die Bezieher von höheren Einkommen. Menschen, die etwa in hochbelastenden Bereichen, wie der Alten- oder Krankenpflege tätig sind, dürften dagegen kaum von dem Grundeinkommensjahr profitieren, weil sie sich es schlicht nicht leisten können.

Gleichwohl ist es natürlich richtig, dass der SPD Generalsekretär laut über Zukunftsthemen nachdenkt, auch mal die ein oder andere durchaus provokante Idee in den Raum stellt und eine öffentliche Debatte anstößt. Dass man dabei auch mal über das Ziel hinaus schießt und sich der eine oder andere Vorschlag bei näherer Betrachtung, als eher tückenbehaftet und schwer umsetzbar erweist, gehört in gewisser Weise zum politischen Repertoire eines Generalsekretärs.

Gerade deshalb lohnt es sich auch, die Idee eines Sabbatjahres weiterzudenken.

Z. B. als Bildungsjahr oder Bildungsmonat - schon heute besteht für Arbeitnehmer in den meisten Bundesländern – mit Ausnahme Bayerns und Sachens - ein Rechtsanspruch auf Bildungsurlaub. Meist sind es fünf Arbeitstage, die Arbeitnehmer zusätzlich zu ihrem Jahresurlaub für Weiterbildung beanspruchen können. Erheblich sinnvoller als eine reine Auszeit, wäre angesichts der durch die Digitalisierung erheblich steigenden Anforderungen an die Beschäftigten, nach meinem Dafürhalten, etwa eine Verlängerung der gesetzlich verankerten Bildungs- und Weiterbildungszeiten. Dies ließe sich von Tarifpartnern und Politik durch Anpassung der bestehenden Rechtsgrundlagen schnell und unbürokratisch umsetzen und käme letztlich allen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zu Gute.