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Aktuelle Türkei: EU begrüßt Antiterrorgesetz – kennt sie nicht den Inhalt?

08.09.200613:26 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Aktuelle Türkei: EU begrüßt Antiterrorgesetz – kennt sie nicht den Inhalt?
Türkische Idylle  -  aber im Rechtsbereich gibt es noch viel zu tun
Türkische Idylle - aber im Rechtsbereich gibt es noch viel zu tun

(openPR) In ihrer neuesten Ausgabe beschäftigt sich die Aktuelle Türkei Rundschau & Prima Leben - einzige deutschsprachige Wochenzeitung der Türkei - unter anderem mit der rechtlichen Situation in der Türkei und deren Bewertung durch die Europäische Union.



Richtig ist nach Meinung der Zeitung, dass der außenpolitische Ausschuss der EU eine Verlangsamung des Reformprozesses festgestellt hat. Weiter heißt es in der aktuellen Ausgabe, die am 9. September in der Türkei verkauft und im Internet über die Homepage der Zeitung als elektronische Ausgabe bestellt werden kann unter dem Zwischentitel „Für türkische Insider unverständlich: Antiterrorgesetzes begrüßt“:

«Völlig unverständlich ist für Insider, die die türkischen Verhältnisse kennen, dass nach Europäischen Pressemeldungen die EU-Parlamentarier die Verabschiedung des türkischen Antiterrorgesetzes ausdrücklich begrüßt haben sollen. Diese Bewertung kann nur auf völliger Unkenntnis beruhen, wenn man zum Beispiel weiß, dass türkische Journalisten noch im Sommer diesen Jahres gegen das Antiterrorgesetz massiv protestiert hatten.»

Zur Erläuterung der Situation wird auch aus einem Bericht zitiert, der in Ausgabe 97 (01. Juli 2006) abgedruckt war. Darin war zu lesen:

«Das neue Gesetz richte sich gegen die Presse und die Meinungsfreiheit, erklärte der Journalistenverband CGD, nach einem Bericht der türkischen Tageszeitung RADIKAL. Die angedrohten Strafen für Medien und Journalisten begünstigten zudem die Selbstzensur, heißt es in dem Bericht. Nach Meinung der Presseverbände droht damit jedem Journalisten Gefängnis, der Berichte im Zusammenhang mit Terrorismus veröffentlicht.»

Als Besorgnis erregend sieht die Zeitung auch die Tatsache, dass die in Deutschland ansässige Rechtsanwältin Seyran Ates im August ihren Beruf als Rechtsanwältin aufgegeben hat, um „der Bedrohung zumindest durch Verfahrensgegner zu entgehen.“ Auch dieser Fall wird in der aktuellen Ausgabe der Aktuellen Türkei Rundschau genauer beleuchtet.

Die AKTUELLE TÜRKEI RUNDSCHAU & PRIMA LEBEN erscheint jeden Samstag und kann überall in der Welt kostengünstig im elektronischen Abonnement gelesen werden. Einzelne Ausgaben können gegen eine geringe Gebühr als pdf-Datei bestellt werden.
Einzelheiten auf der Homepage: www.atr-zeitung.com

Pressekontakt:

Aktuelle Türkei Rundschau & Prima Leben - ATR & PL -
Weitere Informationen erhalten Sie unter:
Telefon: +90-242-517 34 31
Mobil: +90-537 46 48 628 oder +90-537 46 86 236
Telefax: 0242 517 34 27
Email: E-Mail

Für Telefon-Interviews stehen wir unter der obengenannten Rufnummer gerne zur Verfügung.

Postanschrift: siehe Homepage www.atr-zeitung.com

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Aktuelle Türkei Rundschau & Prima Leben - ATR & PL -

Hrsg.: Jürgen P. Fuß & Andrea Morawe

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