Gefährliche Bedrohung durch Raketen in der Taiwanstraße

(openPR) Die nordkoreanischen Raketentests Anfang Juli diesen Jahres haben zu großer Besorgnis unter in den Ländern Ostasiens geführt. Indem er die Resolution 1695 verabschiedete, machte der Sicherheitsrat deutlich, dass jede Provokation, die den Frieden und die Stabilität in der Region gefährdet, eine sofortige und einheitliche Reaktion der internationalen Gemeinschaft zur Folge hat. Leider kaum beachtet wird dagegen eine lang bestehende gefährliche Bedrohung durch Raketen in der Taiwanstraße.

Vor zehn Jahren, am Vorabend von Taiwans erster direkter Präsidentenwahl, feuerte das totalitäre China mehrere Raketen in die Gewässer vor der taiwanischen Küste, um die Wählerinnen und Wähler einzuschüchtern. Seitdem hat Beijing kontinuierlich seinen militärischen Druck auf Taiwan gesteigert. Zur Zeit sind mehr als 800 Raketen auf den Inselstaat gerichtet. Es wird geschätzt, dass sich die Zahl der Raketen pro Jahr um achtzig bis hundert Stück erhöht.

Obwohl Taiwans Demokratie in der letzten Dekade trotz des Schattens der militärischen Bedrohung durch China überleben konnte, sollte die internationale Gemeinschaft geeignete Maßnahmen ergreifen, um die gegenwärtige Sicherheitslage in der Taiwanstraße vor weiterer Verschlechterung zu bewahren und die schwer errungene Demokratie des Inselstaates zu schützen.

Chinas Militärausgaben wachsen seit siebzehn Jahren in Folge zweistellig. Der schnelle Aufbau des Militärs droht das militärische Gleichgewicht der Region zu kippen, was bedeutende Folgen nicht nur für Taiwan, sondern für die Asien-Pazifik-Region als Ganzes hat. Die militärische Expansion und das hegemoniale Streben Chinas vertiefen die Befürchtungen der Anrainerstaaten.

Kurz gesagt: Die Thematik „Taiwanstraße“ hat weitreichende Folgen nicht nur für die Sicherheit der Anrainer, sondern auch für die Fortentwicklung der universellen Werte. Zugunsten der Aufrechterhaltung der Sicherheit, des Friedens und der Stabilität in Ostasien und dem Schutz von Demokratie und Menschenrechten sollte die internationale Gemeinschaft – besonders die Vereinten Nationen – gegen die steigende Spannung in der Taiwanstraße vorbeugende und effektive Maßnahmen ergreifen.

Eine Hauptaufgabe der Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert ist es, die Welt sicherer für die Demokratie zu machen und die Freiheit der Menschen zu schützen.