(openPR) (Berlin, 11. Juli 2014) Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht Prof. Dr. Rainer Schlegel zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts ernannt. Staatssekretär Jörg Asmussen überreichte ihm am 9. Juli 2014 die Ernennungsurkunde im Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Seine richterliche Laufbahn in der Sozialgerichtsbarkeit begann Prof. Dr. Schlegel 1987 am Sozialgericht Stuttgart. Es folgten Abordnungen als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundessozialgericht sowie nach seiner Ernennung als Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg an das Bundesverfassungsgericht. Nachdem Prof. Dr. Schlegel 1997 zum Richter am Bundessozialgericht ernannt wurde, war er zunächst dem 4. Senat (Gesetzliche Rentenversicherung) und anschließend dem für Versicherungspflicht und Beitragsrecht zuständigen 12. Senat zugeordnet. Nach seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Bundessozialgericht am 1. August 2008 wirkte of. Dr. Schlegel zunächst in dem für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 4. Senat und ab Dezember 2009 im 5. Senat (Gesetzliche Rentenversicherung). Nach einem Wechsel in das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, kehrte er im Januar 2014 zurück an das Bundessozialgericht und führt seither den Vorsitz im 9./10. Senat (u.a. Soziales Entschädigungsrecht, Schwerbehindertenrecht, Elterngeld) sowie im 11. Senat (Arbeitslosenversicherung) des Bundessozialgerichts. Daneben ist er seit 2009 Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Sozialrechtsverbandes.
Prof. Dr. Schlegel ist Honorarprofessor an der Justus-Liebig-Universität Gießen und wissenschaftlich u.a. durch Vorträge zu sozial-, arbeits- und verfassungsrechtlichen Themen sowie zu Fragen des internationalen und europäischen Sozial- und Arbeitsrechts hervorgetreten. In diesem Tätigkeitsfeld hat er sich neben vielen anderen Themen mit der Bedeutung des Solidaritätsgedankens in der Sozialversicherung, der Indienstnahme des Arbeitgebers in der Sozialversicherung sowie dem Verhältnis von Subventionen im Arbeitsverhältnis und dem europarechtlichen Beihilfeverbot befasst.
Neben zahlreichen Veröffentlichungen im diesem Bereich ist er seit März 2008 vor allem auch Bandherausgeber des im Erich Schmidt Verlag erscheinenden Kommentars Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch SGB XI: Soziale Pflegeversicherung. Der Gesamtkommentar von Hauck/Noftz gilt seit vielen Jahren als Standardkommentierung des Sozialgesetzbuches und versteht sich als Erläuterungswerk für die tägliche Praxis. Neben den ausgewählten Bandherausgebern bürgt auch der exzellente Bearbeiterkreis für Sachkompetenz, Gründlichkeit und Ausgewogenheit. Aktuelle Kommentierungen und Gesetzestexte, begleitende Materialien sowie eine fundierte Einführung geben dem Nutzer stets eine sichere Entscheidungsgrundlage an die Hand. Informationen zu aktuellen sozial- und rechtspolitischen Entwicklungen runden jedes einzelne Werk für die Praxis ab.
Der Erich Schmidt Verlag gratuliert Herrn Prof. Dr. Schlegel herzlich zu seiner Ernennung zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts.
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