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Iran und Naher Osten: Termine, Veranstaltungen und Events 2014

Bild: Iran und Naher Osten: Termine, Veranstaltungen und Events 2014
Iran 2014: Fortschritts- und Rückschrittsgefahr liegen eng bei einander
Iran 2014: Fortschritts- und Rückschrittsgefahr liegen eng bei einander

(openPR) ITB - Event 06.März 2014
Anlässlich der ITB 2014 lädt die Botschaft des Iran herzlich zum "Iranischen Abend" mit traditioneller, persischer Musik und iranischen Speisen ein. Diese Veranstaltung findet am Donnerstag, dem 06. März um 18:30 Uhr in der Halle 21E/300 der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) statt. Das Abendprogramm beinhaltet auch Vorträge von Herrn Ebrahim Pourfaraji, dem Leiter des iranischen Reiseveranstalter-Verbandes, S. E. Herrn Alireza Sheikh Attar, dem iranischen Botschafter in Deutschland und S. E. Herrn Rahmani Movahed, dem Leiter des iranischen Tourismusministeriums. Für weitere Fragen steht die Botschaft (Handels- und Wirtschaftsabteilung) unter folgenden Nummern (030-843 53 470 und 0152 319 34 663) zur Verfügung.



Business Meeting Berlin - Geschäftsmöglichkeiten aktuell und strategisch
Aus Anlass der beabsichtigten Fact Finding Mission in den Iran im April findet in Berlin ein Business Meeting interessierter Unternehmer zum B2B Gespräch sowie Erläuterung der aktuellen Information statt. Rückfragen und Teilnnahmebekundungen werden unter E-Mail erbeten.

Hinweise des Auswärtigen Amts



Ein erster substanzieller Fortschritt bei Nuklearverhandlungen der E3+3 mit Iran

Genfer Vereinbarung vom 24. November 2013 - Sanktionserleichterungen und Zeitplan zur Umsetzung der Vereinbarung

Das iranische Nuklearprogramm ist seit Jahren eines der vordringlichen Probleme der internationalen Politik. Seit 2002 bestehen massive Fragen und Zweifel am Charakter des iranischen Nuklearprogramms. Deutschland verfolgt mit seinen internationalen Partnern im Rahmen der E3+3 einen „doppelten Ansatz": Einerseits werden Iran umfassende Kooperation und Gespräche angeboten. Andererseits sollen Sanktionen den Iran zum Einlenken in der Nuklearfrage bewegen. Angesichts ausbleibender Ergebnisse verhängten VN, EU und USA breite Wirtschafts- und Finanzsanktionen, die in mehreren Schritten verstärkt wurden. Damit gelang es, den Druck auf Iran so zu erhöhen, dass das Land bereit war, in substanzielle Verhandlungen über das Nuklearprogramm einzutreten. Bei dem Außenministertreffen der E3+3 mit Iran in Genf am 23./24.11. kam es zu einem zum ersten Mal nach zehn Jahren Verhandlungen zu einem ersten substanziellen Fortschritt. Erstmals wurden einerseits Einschränkungen des Atomprogramms und andererseits begrenzte Erleichterungen bei den Sanktionen vereinbart.

Die Vereinbarung wurde in einem gemeinsamen Aktionsplan (Joint Plan of Action) festgehalten. Dieser ist ein erster vertrauensbildender Schritt und noch nicht die endgültige Lösung des Nuklearkonflikts. Die Zweifel am ausschließlich friedlichen Charakter des iranischen Nuklearprogramms sind damit noch keinesfalls ausgeräumt. Der gemeinsame Aktionsplan gibt das Arbeitsprogramm für die kommenden sechs Monate vor. Über die darin beschriebenen Sanktionslockerungen hinaus wird es keine weitergehende Aussetzung von Sanktionen geben. Diese wären nur im Rahmen einer weiteren Vereinbarung denkbar, sofern IRN das jetzt Vereinbarte umsetzt. Die gesamte Sanktionsarchitektur bleibt grundsätzlich erhalten. Die Listungen von Unternehmen und Personen bleiben in Kraft, ebenso die wesentlichen Sanktionen im Finanzbereich und der Großteil der Ausfuhrverbote nach Iran, etwa für Schlüsseltechnologien für die Öl- und Gasförderung sowie für die petrochemische Industrie.

Die vereinbarte Aussetzung einzelner EU-Sanktionen muss per EU-Ratsbeschluss und in einer EU-Verordnung umgesetzt werden, die Vorbereitungen laufen zurzeit. Die entsprechenden Sanktionen werden also nicht sofort, sondern von einem Stichtag Anfang 2014 an für ein halbes Jahr suspendiert. Ziel ist es, innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten des Aktionsplans zu einer umfassenden Lösung zu gelangen. Im Fall einer Nichteinigung im Zuge des weiteren Verhandlungsprozesses würden die Sanktionen wieder voll in Kraft treten, Sanktionsverschärfungen sind nicht auszuschließen.

Vereinbarte Sanktionserleichterungen

- US-Administration toleriert IRN Ölverkäufe an Drittstaaten auf derzeitigem Niveau. Sie übt keinen Druck auf Drittstaaten aus, ihre Importe weiter zu verringern.

- In diesem Rahmen setzen USA und EU ihre Verbote von Schiffstransportversicherungen für IRN Ölverkäufe aus.

- USA gewähren IRN die Möglichkeit, in sechs Monatsraten je 700 Mio. USD seiner Ölerlöse aus Drittstaaten zu repatriieren.

- USA suspendieren Sanktionen gegen die Ausfuhr von Autobauteilen aus Drittstaaten nach IRN.

- USA und EU suspendieren ihre Sanktionen gegen iranische Exporte von petrochemischen Produkten.

- USA und EU suspendieren Verbote des Handels mit Gold und Edelmetallen. - USA erlauben Reparaturen und Inspektionen für bestimmte Fluglinien in Iran. - Erleichterung des humanitären Handels (Nahrungsmittel, Medizin). - EU hebt Genehmigungsschwellen für Geldtransfers mit Iran-Bezug um das Zehnfache an. Dadurch besteht für zahlreiche Geldtransfers keine Genehmigungspflicht mehr, sondern nur noch Notifizierungspflichten. Meldeschwellen bleiben davon unberührt.

Vorgesehener Zeitplan zur Umsetzung der Vereinbarung

- Dezember/Januar: Vorbereitungsarbeiten zur Umsetzung des Genfer "Joint Plan of Action"

- Voraussichtlicher Termin für EU-Ratsbeschluss und Verabschiedung der EU-Änderungsverordnung: Ende Januar 2014

- Inkrafttreten der EU-Änderungsverordnung mit Veröffentlichung im Amtsblatt der EU wenige Tage nach Verabschiedung - ab diesem Zeitpunkt läuft die sechsmonatige Suspendierung der vereinbarten Sanktionen

"Persisches Neujahres" Noruz Fest in Deutschland 2014
In der "Arena in Oberhausen" dürfte die Erde bereits am 22.03.2014 beben. Richtig feierlich wird es dagegen im Völkerkundemuseum in Berlin-Dahlem, wo die Ländergemeinschaft aller Noruz feiernden Kulturen wieder ein gemeinsames Kulturfest veranstalten. Hoch politisch wird es dagegen in der Hansestadt Hamburg. Dort wird nach bisherigem Programm ein besonders interessanter Ehrengast erwartet.

Delegationsreisen in den Sudan und nach Dschibuti
23. - 28. März 2014
Die Ghorfa und der Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft organisieren in Kooperation mit der sudanesischen und dschibutischen Botschaft in Deutschland branchenübergreifende Delegationsreisen in die Republik Sudan (23.-25. März 2014) und in die Republik Dschibuti (26.-28. März 2014)

7th Arab-German Health Forum
Stuttgart, 14. – 15. April 2014
Ghorfa : Die Weichen für ein stabiles Wachstum der Gesundheitsindustrie in den arabischen Ländern sind gestellt. Viele arabische Staaten haben milliardenschwere Pläne für den Ausbau und die Modernisierung ihres Gesundheitssystems. In den GCC-Staaten zum Beispiel, wird für den Gesundheitssektor von 2010 bis 2015 eine jährliche Wachstumsrate von 11 Prozent vorhergesagt

17th Arab-German Business Forum 4. bis 6. Juni 2014
Ghorfa : Seit Jahren pflegen Deutschland und die arabische Welt hervorragende wirtschaftliche Beziehungen. In den letzten zehn Jahren verdoppelte sich das Handelsvolumen und zahlreiche deutsche Unternehmen sind an der Diversifizierung und Modernisierung der arabischen Wirtschaften involviert.

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