Präsident Ma preist Friedensstifter-Rolle der Republik China (Taiwan) an

(openPR) Präsident Ma Ying-jeou ließ verlauten, dass sich Taiwan in der Rolle des Friedensstifters auf dem richtigen Weg befinde, um internationale Streitigkeiten durch friedliche Mittel zu lösen - basierend auf Dialog und einhergehend mit dem geltenden Völkerrecht.

Nimmt man die Diaoyutai-Inseln als Beispiel, so habe die Republik China (Taiwan) laut Präsident Ma ihre Souveränität über die Inselgruppe stets beibehalten. Angesichts der Streitigkeiten hat Präsident Ma am 5. August 2012 die Friedensinitiative im Ostchinesischen Meer vorgeschlagen, in der betont wird, dass, während Souveränität nicht geteilt werden kann, Ressourcen auf jeden Fall gemeinsam genutzt werden können. Die Initiative fordert alle Parteien auf, friedliche Mittel zu verwenden, um Streitigkeiten beizulegen und regionale Spannungen zu reduzieren.

Taiwan und Japan haben am 10. April 2013 ein Fischereiabkommen zur Festlegung der Fischereizonen unterzeichnet, welches die Diaoyutai-Inseln und die umliegenden Gewässer innerhalb einer 12-Meilen Zone ausschließt. Diese Vereinbarung führte zu verbesserten Rechten für die Fischer und größere Fänge, ohne Taiwans Souveränität in Frage zu stellen.

In Bezug auf Festlandchinas Ankündigung einer Luftverteidigungs- Identifizierungszone über dem Ostchinesischen Meer sagte der Präsident, dass Taiwan seine Position sofort klargestellt habe, dass diese Aktion keinerlei Auswirkungen auf Taiwans Souveränität über die Diaoyutai- Inseln habe und alle beteiligten Parteien die Friedensinitiative für das Ostchinesische Meer als Rahmenwerk zur Beilegung von Streitigkeiten nutzen sollten.

Präsident Ma sagte, Patrouillen der taiwanischen Luftwaffe werden wie gewohnt weitergeführt und die Regierung wird auch weiterhin ihre feste Haltung in der Frage zum Ausdruck bringen. Peking habe es versäumt, Taiwan vor der Verkündigung seiner ADIZ zu konsultieren, was sicherlich nicht förderlich sei für die positive Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße. Der Präsident sagte, Taiwan werde die Zivilluftfahrtbehörden anderer Nationen weiterhin über Flüge in- und ausländischer Fluggesellschaften über der Taipei Flight Information Region informieren, um die Flugsicherheit zu gewährleisten. (ca)