VAN ESSEN: FDP-Fraktion skeptisch gegenüber Erweiterung der Afghanistan-Mission
(openPR) 06.08.03
BERLIN. Zu der von Bundesverteidigungsminister Peter Struck angekündigten möglichen Erweiterung der Afghanistan-Mission erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van ESSEN:
Die FDP-Bundestagsfraktion steht der, von Bundesverteidigungsminister Peter Struck, angekündigten Erweiterung der Afghanistan-Mission zurückhaltend gegenüber.
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:Dem Vernehmen nach sind die Erkundungsergebnisse des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos in Afghanistan so, dass sich eine Erweiterung des Einsatzauftrages der Bundeswehr nicht aufdrängt. Immer neue militärische Aufträge für die Bundeswehr, ohne dass bestehende Aufgaben substantiell abgebaut werden, überfordern unsere Soldaten. Vor der Einsatzentscheidung muss die Bundesregierung klar beantworten, welchen politischen Zweck sie in diesem Einsatz sieht und wie die Abwägung mit der Gefährdungslage für unsere Soldaten den Einsatzauftrag rechtfertigt.
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