Betreff: VAN ESSEN: Irak-Spekualtionen von Angelika Beer sind unverantwortlich

(openPR) BERLIN. Zur Diskussion um einen möglichen Bundeswehreinsatz im Irak, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Verteidigungsexperte der FDP-Fraktion, Jörg VAN ESSEN:

Der Einsatz unserer Soldaten im Ausland ist von besonderer Gefährlichkeit. Politische Diskussionen müssen dieser Situation gerecht und deshalb besonders verantwortlich geführt werden. Das Schauspiel, das die Grünen-Vorsitzende, Angelika Beer, an diesem Wochenende mit Statements aufführt, ist nicht nur oberpeinlich, es ist auch eine Beleidigung unserer Soldaten und schlicht verant-wortunglos.

Die FDP-Fraktion erwartet vor einer Diskussion über weitere Einsätze der Bundeswehr im Ausland, klare politische Aussagen zu folgenden Fragen:

1. Welche Kräfte stehen der Bundeswehr überhaupt noch zur Verfügung?

2. Welche weiteren politischen Vorstellungen hat die Bundes-regierung für die Entwicklung im Irak und in Afghanistan?

Erst nach der Antwort auf diese Fragen, die der politisch, für Auslandseinsätze federführende und damit verantwortliche Außen-minister schon längst hätte geben müssen, stellt sich die Frage, welche Nation sich wie und in welcher Weise beteiligt.

Die FDP fordert Außenminister Joseph Fischer auf, statt sich mit seinen persönlichen Karriereplänen zu beschäftigen, zu seinen Aufgaben zurückzukehren. Er muss Angelika Beer unverzüglich stoppen und seine Vorstellungen für Afghanistan und den Irak vorlegen.