(openPR) 14. August
Zu gruenen Forderungen nach einer Anhebung der Oekosteuer er klaeren die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD- Bundestagsfraktion Joachim Poss und Michael Mueller:
Die sozial-oekologische Steuerreform war allen gegenteiligen Behauptungen zum Trotz erfolgreich. Sie hat die Sozialversicherungsbeitraege stabilisiert und Lenkungswirkung gezeigt.
Die Oekosteuer traegt dazu bei, dass die Nachfrage nach energiesparenden Produkten steigt. Und sie hat bewirkt, dass der Benzinverbrauch und damit die Umweltbelastung zurueckgegangen ist. Die Oekosteuer ist damit ein bewaehrtes Instrument der Politik.
Presseinformation
Oekosteuer derzeit kein Thema
Diese Pressemeldung wurde auf openPR veröffentlicht.
Verantwortlich für diese Pressemeldung:Die Koalitionsvereinbarung sieht vor, dass im Jahr 2004 im Hinblick auf die Emission klimaschaedlicher Gase, den Oelpreis, die gesamtwirtschaftliche Entwicklung, die Wettbewerbsfaehigkeit der deutschen Wirtschaft und soziale Vertraeglichkeit eine umfassende Bewertung der sozial- oekologischen Steuerreform erfolgen und danach entschieden werden soll, ob und wie die Besteuerung unter oekologischen Gesichtspunkten weiterentwickelt werden kann.
Über das Unternehmen
Deshalb waere eine Debatte um die Oekosteuer derzeit eine Debatte zur Unzeit. Buendnis 90/Die Gruenen werden sich bei einem Blick in den Koalitionsvertrag sicher dieser Meinung anschliessen.
Pressebericht „Oekosteuer derzeit kein Thema“ bearbeiten oder mit dem "Super-PR-Sparpaket" stark hervorheben, zielgerichtet an Journalisten & Top50 Online-Portale verbreiten:
Disclaimer: Für den obigen Pressetext inkl. etwaiger Bilder/ Videos ist ausschließlich der im Text angegebene Kontakt verantwortlich. Der Webseitenanbieter distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen. Wenn Sie die obigen Informationen redaktionell nutzen möchten, so wenden Sie sich bitte an den obigen Pressekontakt. Bei einer Veröffentlichung bitten wir um ein Belegexemplar oder Quellenennung der URL.
Weitere Mitteilungen von SPD
Engagiert im Sportverein oder der Moschee? SPD lädt zur Tagung "Migration und Ehrenamt"
Migranten und ihr freiwilliges Engagement stehen im Mittelpunkt einer Tagung des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 8. Oktober in Frankfurt. Dabei geht es um unterschiedliche „Ehrenamtskulturen“ und die Frage, wie und in welchen Bereichen sich Migranten sowohl in „deutschen“ Vereinen als auch in Migrantenorganisationen verschiedenster Art engagieren. Experten aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft werden mit Blick auf die Kommunalwahl im März 2011 diskutieren: Inwieweit ist ehrenamtliche Arbeit ein Integrationsfaktor? Was müsste sich ändern, damit d…
Zum Freispruch des Wuppertaler Oberbürgermeisters Hans Kremendahl
erklärt die Schatzmeisterin der SPD, Inge Wettig-Danielmeier:
Ich begrüße den Freispruch des Wuppertaler Oberbürgermeisters Hans Kremendahl. Wir werden nach Vorliegen des schriftlichen Urteils prüfen, ob neue Regeln für die Annahme von Spenden aufzustellen sind. Im Vorgriff auf diese dann für die gesamte SPD geltenden zusätzlichen Regeln hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen sein Verfahren schon verändert.
Berlin, den 19. Dezember 2002
E-Mail-Service der SPD-Pressestelle
Das könnte Sie auch interessieren:
Verbreiterung der Bemessungsgrundlage fuer die Oekosteuer
… einen Spitzenausgleich, der nahezu wie bisher die Differenz zwischen der Entwicklung des Arbeitgeberanteils an der Rentenversicherung und den zusaetzlichen Belastungen durch die Oekosteuer ausgleicht. Die SPD hat darauf geachtet, dass es zu keinen Wettbewerbsverzerrungen durch Mehrbelastungen fuer die Unternehmen kommt. Insgesamt wurden die durch die …
Juergen Trittin: Oekosteuer ist ein wirkungsvolles Instrument fuer Umwelt und Arbeit
Berlin, 20. April 2004 - Zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ueber die Verfassungsmaessigkeit der Oekosteuer erklaert Bundesumweltminister :
Das hoechste deutsche Gericht hat die Oekosteuer fuer verfassungskonform erklaert und damit die Politik der Bundesregierung bestaetigt.
Die Oekosteuer stellt ein wirkungsvolles und sinnvolles Instrument …
SPD begrüsst Konsens zum Emissionshandel
… nicht in Frage stellen, muessen jetzt die anderen Sektoren Haushalte und Verkehr deutlich mehr zum Klimaschutz beitragen, nachdem die bisherigen Erfolge fast ausnahmslos im Bereich der Industrie erzielt wurden. Dies bedeutet auch: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz, die Oekosteuer und das Kraft-Waerme-Kopplungsgesetz gewinnen im Instrumentemix an Bedeutung.
Erfolgsmodell sozial-oekologische Steuerreform
… erfolgreich:
- Die Energieproduktivitaet ist deutlich gestiegen,- der Kraftstoffverbrauch ist zurueckgegangen,- die Nachfrage nach energiesparenden Technologien hat zugenommen,- ohne die Oekosteuer laegen die Beitraege zur Rentenversicherung heute um 2,5 Prozentpunkte hoeher und- 250.000 Arbeitsplaetze konnten dadurch gesichert beziehungs-weise neu geschaffen …
Hohe Benzinpreise - Vorwurf der Autoindustrie absurd
… Belastungen durch die Oeko-Steuerstufen entstanden. Der Vorwurf von Herrn Gottschalk ist nichts anderes als billige parteipolitische Schuetzenhilfe fuer die Opposition.
Jede Stufe der Oekosteuer brachte einen Erhoehungsschritt von sechs Pfennigen pro Liter. Insgesamt schlagen die fuenf Erhoehungsstufen also mit weniger als 15 Cent Mineraloelsteuer zu …
Sie lesen gerade: Oekosteuer derzeit kein Thema