(openPR) Die Diskussion zur aktuellen Debatte um Straßennamenänderungen trägt den Titel "Ehre, wem Ehre gebührt?!" und müsste nach Meinung der Piraten um den Zusatz "mahnen und erinnern" ergänzt werden.
Die Piraten rufen alle Bürger und insbesondere die Kommunalpolitiker dazu auf, die dazugehörige Ausstellung in der Bürgerhalle zu besuchen und sich auch in die Podiumsdiskussion am 29.2. um 18:30 Uhr im Festsaal des Rathauses einzubringen.
Bis zur Ratsentscheidung im März sollten sich alle Interessierten und müssen sich alle Entscheider ein umfassendes Bild gemacht haben. Die schon lange anhaltende Diskussion zum Thema Hindenburgplatz & Co. sollte dann endlich ein Ende finden und keiner sollte weiterhin behaupten, er hätte sich am Meinungsbildungsprozess nicht beteiligen können. Die Stadt geht mit der Bürgerumfrage und der Veranstaltungsreihe einen demokratischen Weg, Forderungen nach einem Bürgerentscheid sieht Pirat Powroznik als unverhältnismäßig an. "Sollte sich nach der Entscheidung, der gewählten Mandatsträger, dennoch eine Gruppe finden, die einen Bürgerentscheid anstrebt, dann hätte dies auch seine Legitimation und würde von mir unterstützt werden", so bekräftigt Ratsmitglied Powroznik mehr direkte Demokratie zu ermöglichen, erinnert aber auch an die Pflicht der Politiker, Verantwortung zu übernehmen.
Presseinformation
Ehren, mahnen, erinnern?
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 18.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit rund 18.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.
Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Seit der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin im Jahr 2011 ist die Bürgerrechtspartei mit 15 Abgeordneten erstmals in einem Landesparlament vertreten. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen 1,6 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ bereits zwei Abgeordnete. In Bielefeld ist die Piratenpartei in der Bezirksvertretung Dornberg, in Jüchen im Gemeinderat sowie in Münster und Aachen im Stadtrat vertreten.
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