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Merz: "Stadtumbau West ohne Finanzkonzept!"

06.09.201114:33 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Merz: "Stadtumbau West ohne Finanzkonzept!"
FDP-Ratsmitglied Sascha Merz
FDP-Ratsmitglied Sascha Merz

(openPR) Ende 2006 hat der Rat der Stadt Bochum das Westend als Stadtumbaugebiet festgelegt. Zusammen mit einem Förderprogramm des Landes sollten hier Städte- und Wohnungsbau miteinander verbunden werden. "Jetzt zeigt sich allerdings, dass nahezu sämtliche Maßnahmen deutlich zu niedrig kalkuliert waren", kritisierte FDP-Ratsmitglied Sascha Merz.

Der Stadtumbau West umfasst die Gebiete Griesenbruch, Stahlhausen und Goldhamme. Das städtebauliche und wohnungswirtschaftliche Entwicklungskonzept besteht aus vielen Einzelmaßnahmen. Das Land NRW steuert einen Förderanteil von ca. 11,4 Mio. Euro bei. Der Eigenanteil der Stadt Bochum beträgt ca. 2,5 Mio. Euro. Nun hat sich gezeigt, dass man sich bei der Kalkulation deutlich verschätzt hat. Zum Beispiel wurden die Kosten für den Generationenpark mit zunächst 41.000 Euro geplant, ausgegeben wurden letztlich jedoch 300.000 Euro. Dies ist eine Kostensteigerung um mehr als 600 Prozent. Auch bei der Einrichtung eines Bewohnertreffs ist der ursprüngliche Ansatz von 200.000 Euro nicht zu halten. Neue Berechnungen ergeben jetzt Kosten in Höhe von 1,2 Mio. Euro.

"Die Verwaltung schreibt dazu in einer Mitteilung nur kurz, dass die vor fünf Jahren ermittelten Ansätze nicht eingehalten werden konnten. Als Gründe wurden angeführt, dass bei den Umsetzungsarbeiten unvorhergesehene Kosten aufkamen, man teilweise schlicht und einfach falsch kalkuliert hatte oder es gar keine Kostenansätze gab", so Merz weiter. "Jetzt musste die Verwaltung bei anderen Maßnahmen kürzen oder streichen, damit die vom Rat beschlossenen Gesamtkosten und der städtische Eigenanteil unverändert bleiben. Seriöse Planung sieht anders aus."

Heiko Fröhlich, Ratsmitglied aus dem betroffenen Wahlkreis, ist entsetzt: "Die Verwaltung dokumentiert eindrucksvoll ihr völliges Versagen. Dass dadurch ausgerechnet die Umgestaltung der verkehrswichtigen Rottstraße dem Rotstift zum Opfer fällt, erscheint besonders widersinnig, wenn dennoch weiterhin 350.000 Euro für die kulturelle Aufwertung der Straße vorgesehen werden. Ein durchdachtes Gesamtkonzept ist auch weiterhin nicht erkennbar."

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