Antifaschistische Klausel ins Grundgesetz

fragt sich Harald Werner, Sprecher des Parteivorstandes für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen, nach dem er die Bilanzen des vergangenen Jahres und die Prognosen für das kommende bei Seite gelegt hat. 06.01.2003 - Die 30 führenden deutschen Konzerne im DAX haben im vergangenen Jahr 40 Prozent an Wert verloren. Und es war bereits das dritte Jahr mit derartigern Verlusten. Das hat es seit Ende des Zweiten Weltkrieges noch nicht gegeben. Normalbürger werden diesen Verlust von einigen Hundert Milliarden Euro nicht so ernst nehmen, zumal man sich da…

Harald Werner, gewerkschaftspolitischer Sprecher des PDS-Parteivorstandes, zum Beschluss der Schlichtungskommission für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst 06.01.2003 - Der Beschluss der Schlichtungskommission für die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst kommt den Forderungen der Gewerkschaften weit entgegen, entspricht aber auch der volkswirtschaftlichen Vernunft. Umgerechnet auf die verlängerte Laufzeit des Tarifvertrages und eingedenk des Verzichts auf einen freien Tag werden die drei Prozent zwar nicht erreicht, aber die N…

… erklärt Martin Menacher, Vorstandsmitglied beim freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs). Der studentische Dachverband ruft daher alle Studierenden zu Protesten auf. Die antifaschistische Demonstration "Den rechten Konsens brechen", welche am kommenen Samstag in Berlin stattfindet, wird durch den fzs ausdrücklich unterstützt. Die DB steht …

… natürlich der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) erneut verfassungsfeindliche Bestrebungen angedichtet werden. Bewiesen wird nichts. So gilt als verdächtig (BdA), wer für eine antifaschistische Klausel im Grundgesetz wirbt. Gefährlich ist (Kasseler Friedensratschlag), wer den USA-Krieg gegen den Irak ablehnt. Gewarnt wird vor Bestrebungen (PDS), in …

… das Geld für die Urlaubskasse aufzubringen, die nächsten suchen nach einem Zweitjob, weil es ohne ein Nebeneinkommen einfach vorne und hinten nicht reicht. Artikel 12 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gewährleistet die Berufsfreiheit. Die besagt, dass jeder seinen Beruf frei wählen und ausüben kann - und das bezieht sich auch auf …

… Berlins gelegene Ortsteil Pankow-Buch zu einer neuen Neonazihochburg wird. Wiederholt rufen sie am Sonntag, 19. Mai (Treffpunkt 15 Uhr, S-Bahnhof Buch) zu einem „Antifaschistischen Putzspaziergang“ auf; bereits am 2. März hatten rund 70 Menschen den Kiez von Nazipropaganda gereinigt. Eine Woche nach dem Spaziergang erinnern antifaschistische Gruppen …

Sehr geehrte Pressevertreterinnen und Pressevertreter, mehr als 60 Menschen sind am Sonntag, 19. Mai 2013 dem Aufruf für einen antifaschistischen Putzspaziergang im Pankower Ortsteil Buch gefolgt. Sie entfernten dort neonazistische Propaganda, darunter Aufkleber der NPD und Schriftzüge, in denen der Nationalsozialismus verherrlicht wurde. Desweiteren …

In vielen AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) – gerade auch bei Online-Shops – findet man eine Klausel, die vorsieht, dass Nebenabreden nur wirksam sind, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Eine solche Klausel ist allerdings mit dem geltenden Recht nicht vereinbar und unwirksam. Mitbewerber, Abmahnvereine oder Verbraucherschutzverbände könnten dies …

… Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Der Appell ist richtig, aber zugleich widersprüchlich, so lange antifaschistische Verbände, wie der VVN- BdA, per Verfassungsschutz kriminalisiert werden. Die rechtsextremistische Gefahr ist eine Marathon-Herausforderung für alle Demokraten. Im statistischen …

… oder 13 Uhr. Hierüber informieren wir noch. Wir treffen uns auf jeden Fall drei Stunden vorher, also um 6 Uhr oder 10 Uhr.Antifaschistische Sammelpunkte: Gruppe 1 im Bereich Stadtteil Rödelheim: Kreuzung Radilostraße / Lorscher Straße Gruppe 2 im Bereich Stadtteil Bockenheim: Kurfürstenplatz An beiden Sammelpunkten werden ein Lautsprecherwagen und …

… vom 22.09.2011 entschieden, dass eine Deckungszusage von der Rechtsschutzversicherung nicht versagt werden darf, indem sie sich auf eine unklare Ausschlussklausel für Effektengeschäfte und die Beteiligung an Kapitalanlagemodellen in den Rechtsschutzbedingungen beruft. Im vorliegenden Fall verwendete die beklagte Rechtsschutz- VersicherungsAG in ihren …

Wir waren am Anfang drei antifaschistische und antikapitalistische Jugendliche aus Gera, die vor ca. zwei Jahren in einem kleinen Raum angefangen haben Bücher zu sammeln. Den Raum haben wir angemietet und auch ausgestattet mit Spenden und unseren eigenen Geld. Es kamen die ersten Bücher und der Buchbestand wuchs schneller als wir erwartet hatten. Nach …