DIW Berlin stellt Modell einer Familienkasse vor

(openPR) 23.3.2004 - Um eine nachhaltige Finanzierung von familienpolitischen Leistungen sicher stellen zu können, schlägt das DIW Berlin vor, familienpolitische Leistungen langfristig über einen Familienparafiskus zu finanzieren. In einem von der Hans-Böckler-Stiftung, Düsseldorf, geförderten Gutachten hat das DIW Berlin einen Vorschlag für eine Familienkasse entwickelt. Das Gutachten ist im Materialienband des DIW Berlin Nr. 36 veröffentlicht. Die Familienkasse kann über Steuereinnahmen finanziert werden, da so ein weiterer Anstieg der Lohnnebenkosten verhindert wird. Hinsichtlich des Leistungsspektrums wird empfohlen, alle familienpolitischen Leistungen über diesen Familienparafiskus zu finanzieren und zu organisieren; so können die Treffsicherheit und die Transparenz familienpolitischer Leistungen erhöht werden.

Ein Parafiskus ist eine Organisation, die Leistungen finanziert, von denen die Gesellschaft einen hohen Nutzen hat, der über den der Betroffenen hinausgeht. Die grundsätzliche Idee ist, dass ein Parafiskus mehr und nachhaltigere Mittel mobilisieren kann als dies dem Finanzminister oder auch dem Kämmerer einer Kommune möglich wäre. Um bereits existierende Strukturen zu nutzen, könnte ein Familienparafiskus die sich bundesweit im Ausbau befindlichen Bürgerbüros als Ausführungsagenturen auf kommunaler Ebene nutzen. Dies würde gewährleisten, dass die Familien vor Ort Ansprechpartner für sämtliche familienpolitischen Leistungen haben.

Um die weitgehende Unabhängigkeit des Familienparafiskus zu gewährleisten, empfiehlt das DIW Berlin, einen Familienparafiskus als eigenständigen Selbstverwaltungsorgane zu konzipieren. Organisatorisch sollte die zentrale Zuständigkeit für den Familienparafiskus im Interesse der Neutralität und der Betonung der Relevanz bei einer eigenen Behörde auf Bundesebene angesiedelt sein. Gleichwohl muss auch betont werden, dass noch eine Vielzahl von rechtlichen und organisatorischen Fragen zu klären sind. Erst wenn dies geschehen ist, findet sich vermutlich auch der für einen Wechsel notwendige gesellschaftspolitische Konsens.

Den Materialienband 36 des DIW Berlin finden Sie hier: http://www.diw.de/deutsch/produkte/publikationen/materialien/jahrgang04/index.html