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Niedersachsen und seine Infrastruktur

12.01.200908:08 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Niedersachsen und seine Infrastruktur
Gabriela König
Gabriela König

(openPR) Niedersachsen ist das Transitland Nr. 1 in Deutschland. „Das ist eine der größten Herausforderungen für unser Land seit der Wiedervereinigung, die wir ohne Hilfe des Bundes nicht lösen können“, so Gabriela König, wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion. „Nicht nur dadurch boomt unsere Logistikbranche, in der allein in Niedersachsen gut 4 Millionen Beschäftigte arbeiten. Wir haben uns zu einem herausragenden Standort für Ernährung, Maschinen- und Fahrzeugbau, Luftfahrt, Chemie und Pharmazie entwickelt. Auch der Ausbau der Hafenwirtschaft trägt maßgeblich dazu bei, Deutschland zum Exportweltmeister zu machen.“



Vor dem Hintergrund der Finanzkrise sind wir in unserem Land, insbesondere in unserer Region bestens aufgestellt. Die Arbeitslosenzahlen sind historisch auf dem niedrigsten Level. Wirtschaftlich haben wir in den letzten 5 Jahren enorm aufgeholt. Selbst Rückschläge in einzelnen Branchen konnten so abgefedert werden.

Das alles geht jedoch nur mit einer vernünftig ausgebauten Infrastruktur. Warenströme müssen transportiert werden und Personenverkehre dürfen darunter nicht leiden. Wer auf dem Weg zur Arbeit ist, kann vernünftige Bedingungen erwarten und wer seine Güter vermarkten will, muss optimale Voraussetzungen vorfinden, um wettbewerbsfähig zu sein.

Die Bundesregierung ist leider immer noch nicht bereit zu akzeptieren, dass mehr Geld in die Infrastruktur investiert werden muss. Durch eine Unterfinanzierung der Verkehrswege, aufgestockt durch eine unzumutbare Anhebung der Maut, die das Transportgewerbe in der jetzigen Situation zusätzlich gar nicht verkraften kann, werden Schienen- und Straßennetze dem Verfall ausgesetzt und der Ausbau neuer, dringend benötigter Verkehrswege auf lange Sicht gestreckt.

Osnabrücker Firmen haben große Vorauszahlungen geleistet für die planungsrechtlichen Untersuchungen der A33 Nord. Diese befindet sich im vordringlichen Bedarf im Verkehrswegeplan, und zwar nicht nur weil einige wenige dies gerne möchten, sondern weil sie im Verlauf des Ausbaues der Häfen in Verbindung mit der grandiosen Belastung der A1 unverzichtbar ist. Außerdem stärkt sie die Region wirtschaftlich nachhaltig und bündelt den Verkehr der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen. Somit macht sie den Individualverkehr erträglicher und trägt außerdem zur NOX bzw. CO2 Entlastung unserer Innenstadt bei. Verkehre, die bei stetig zunehmenden Staus auf Ausweichrouten angewiesen sind, finden im Bereich Atter, Hellern, Sutthausen und Nahne keine vernünftige Entlastung. Deshalb gehen sie momentan auf dem einfachsten und schnellsten Weg immer durch die Innenstadt, und das mit all ihren unangenehmen Begleiterscheinungen wie Verstopfungen, Unfallgefahren, Lärm und Abgasen. Osnabrück braucht deshalb einen geschlossenen Autobahnring. Die Stadt braucht ihn aber auch im Hinblick darauf, dass die A33 Süd bald eine bessere Verbindung über Bielefeld und Paderborn in den Süden anbietet.

Ebenso benötigen wir dringend eine Ertüchtigung der Bahnstrecke Oldenburg – Osnabrück. Allein die Zunahme des Personenverkehrs auf der Schiene erfordert eine Verbesserung der Strecke. Aber auch die Bewältigung der Güterverkehre macht Maßnahmen unumgänglich, die auf Dauer mehr Verkehr zulassen. Eine Untersuchung in dieser Richtung ist vom Niedersächsischen Wirtschaftsministerium im Zusammenhang mit der Bewältigung der Seehinterlandverkehre bereits angestellt worden. Für die Region Osnabrück ist sie sehr vielversprechend.

„All diese Maßnahmen müssen schnell angefasst werden und gehören in ein Konjunkturprogramm. Sie unterstützen die Bauwirtschaft und schaffen Arbeitsplätze. Dort wo eine gute Infrastruktur besteht, siedelt sich Wirtschaft an und schafft dadurch neue Arbeitsplätze. Osnabrück Stadt und Land müssen dabei gemeinsam zukunftsorientiert arbeiten“, so König.

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