Thailand Forum - Megaprojekte im Verkehrssektor sollen trotz Finanzkrise nicht gefährdet werden

(openPR) Berlin/Bangkok: Die amtierende thailändische Regierung unter Prime Minister Somchai Wongsawat hat die aufkommenden Bedenken gegen eine drohende weitere Verzögerung der für die Infrasturentwicklung Thailands wichtigen Megaprojekte aufgrund der internationalen Finanzkrise relativiert und die Entschlossenheit seiner Regierung unterstrichen, vor allem die Verkehrsprojekte voranzutreiben. Aus Gründen des weiteren Wirtschaftswachstums und der Sicherung der Arbeitsplätze dürften hier keine weiteren Verzögerungen hingenommen werden. So analysierte die Federation of Thai Industry – das thailändische Pedent zum Bundesverband der Deutschen Industrie BDI – die drohenden Auswirkungen der Finanzkrise auf die thailändische Wirtschaft und befürchtet einen unmittelbaren Verlust von 1 Mio. Arbeitsplätze in der Wirtschaft allein in 2009. Mit Nachdruck wurden daher die mit der Planung, Durchführung und Abnahme betrauten Regierungsstellen darauf hingewiesen und bedrängt, die Verfahren der Errichtung der insbesondere den Großraum Bangkok betreffenden Massenverkehrsprojekte voranzutreiben. Nach dem laufenden Regierungsplan sollen insgesamt weitere 209 Milliarden Bath, dh.rd. 4,4 Milliarden Euro in 5 neue Strecken im Großraum Bangkok errichtet werden. Staatssekretär Suparat Kawatkul (Permanent Secretary) bezifferte die in den Jahren 2009 bis 2012 beabsichtigten Gesamtinvestitionen in Megaprojekte mit rd.1,8 Trillionen Bath (1 Euro = ca.48 Bath). Die Kosten für die Investitionen in den Massenverkehr belaufen sich 2009 allein auf 340 Milliarden Bt., wovon 280 Milliarden bereits bereit stehen und weitere 100 Mrd.Bt. aus dem Staatshaushalt generiert werden. Auffällig sind die Angebote der chinesischen Regierung, Megaprojekte neuerdings mit günstigen Kreditangeboten zu finanzieren. Aktuell ist ein Angebot von 400 Mio. US-$ aktuell. Eine Herausforderung vor allem für deutsche Anbieter, da die Finanzierung in aller Regel auch in Thailand über die Frage der Realisierung durch bestimmte Anbieter entscheidet. Probleme bei der lange geplanten Umsetzung der Schienenprojekte sind die strengen Kontrollen der Anti-Korruptionsbehörden, die unter Federführung des Office of the Auditor-General and the Office of the National Counter Corruption Commission auf strickter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen beruhen. Die Regierung empfindet die Verfahren als zu einschränkend und verweist auf die Transparenz der Bieter- und Bewilligungsverfahren sowie die nachhaltige Kontrolle. Inwieweit die Ankündigung zu einer raschen Umsetzung beiträgt, bleibt aufgrund der innenpolitischen Lage abzuwarten. Obwohl auch die machtvolle Opposition im Land keine grundsätzlichen Einwendungen gegen die vorhandene und vor allem notwendige Planung und Umsetzung der Megaverkehrsprojekte hat, befürchtet sie auf dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Regierung das genaue Gegenteil dessen, was diese vorgibt: Transparenz und nachvollziehbare Entscheidungen. In der ersten Novemberhälfte wird sich bereits zeigen, wie weit der Arm der amtierenden Regierung reicht und ob es ihr gelingt, die für Thailand wichtigen Weichenstellungen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur und Energiewirtschaft durchzusetzen.