BRÜDERLE: Regierung bleibt das größte Wachstumshemmnis
(openPR) BERLIN. Zum Frühjahrsgutachten der Konjunkturforschungsinstitute erklärt der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer :
Die Konjunktur in Deutschland bleibt kraftlos und saftlos. 1, 5 Prozent Wachstum sind für Deutschland viel zuwenig. Bei diesen Wachstumszahlen bleibt die Arbeitslosigkeit fast zwangsläufig unerträglich hoch. Da helfen auch die tausend ganz legalen Statistiktricks der Bundesregierung nichts. Von einer Aufwärtsentwicklung kann man nicht ernsthaft sprechen. Wir haben allenfalls eine Seitwärtsbewegung. Besonders im Inland tut sich nichts. Der private Konsum bleibt schwach. Die Impulse aus den Investitionen müssten stärker sein.
Die Weltwirtschaft wächst dreimal so schnell wie Deutschland. Deutschland hat alleine offenbar nicht mehr die Kraft, Wachstum und Beschäftigung zu erzeugen. Das bisschen Wachstum fußt vor allem auf dem Export und dem Sonderfaktor durch die Feiertage. Unsere Probleme sind ganz klar hausgemacht.
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:Die größte Wachstumsschwäche ist die derzeitige Bundesregierung. Der Bundeskanzler darf die Probleme nicht weglächeln. Er muss die rosarote Brille schnell wieder absetzen. Wir brauchen tief greifende Strukturreformen. An weiteren Steuersenkungen und mehr Flexibilität auf den Güter- und Arbeitsmärkten führt kein Weg vorbei. Sonst verliert Deutschland international immer stärker den Anschluss.
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