openPR bei Google bevorzugen.(openPR) 06. November 2003 - Zum Umgang der CDU mit den antisemitischen Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Hohmann erklärt PDS-Bundesgeschäftsführer Rolf Kutzmutz:
Presseinformation
Die Union muss sich entscheiden - und zwar schnell
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:Mit Ermahnungen, Rüge und dem verschämten Rückzug aus dem Innenausschuss des Bundestages wird es die CDU in Bezug auf Martin Hohmann nach den jüngsten Entwicklungen nicht bewenden lassen können. Wer wie der Fuldaer Abgeordnete zustimmende Schreiben eines Bundeswehrgenerals zu seiner antisemitischen Rede in Umlauf bringt, zeigt fehlendes Unrechtsbewusstsein und die völlige Unglaubwürdigkeit seiner Entschuldigungen. Die Union muss sich entscheiden, ob sie einen Mann in den Reihen ihrer Fraktion und in der Partei duldet, der offenkundig fest einer antisemitischen Grundhaltung verhaftet ist. Der bisherige windelweiche Umgang damit wie auch die Kritik aus der CSU an der unverzüglichen Entlassung des KSK-Generals durch Minister Struck zeugen eher davon, dass die Union ihren rechten Rand mit seinen mehr oder weniger offenen Verbindungen in Richtung Rechtsextremismus bewusst weiter im Trüben fischen lassen will.
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