(openPR) Bildungs- und Forschungsetat deutlich erhöhen
7. Mai 2004 - Die Gesellschaft Deutscher Chemiker (GDCh) und die Deutsche Physikalische Gesellschaft (DPG) reagieren mit Unverständnis auf den Antrag der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, für 2005 das Bildungs- und Forschungsbudget lediglich um 250 Millionen Euro (drei Prozent) zu erhöhen. Das sei nicht im Einklang mit den immer wieder propagierten Zielen der Bundesregierung, Bildung, Forschung, Entwicklung und Innovation in Deutschland zu stärken, um den Standort wettbewerbsfähig zu machen und Arbeitsplätze zu schaffen. Für diese Zukunftsinvestitionen, die auch nach Ansicht der GDCh und der DPG dringend erforderlich sind, müsse deutlich mehr Geld bereitgestellt werden. Vor allem vor dem Hintergrund, einen Anteil der FuE-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt von drei Prozent zu erreichen, sollte das BMBF deutlich andere Zeichen setzen können.
Bei der Verabschiedung des Bundesberichts Forschung 2004 im Kabinett am 5. Mai hatte Bundesministerin Bulmahn darauf hingewiesen, dass der Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt von 2,31 Prozent im Jahr 1998 auf aktuell 2,52 Prozent angewachsen sei. Bis zum Jahr 2010 wolle man 3 Prozent erreichen. Der Etat des Ministeriums stieg von 1998 bis 2004 um 34 Prozent. Im Haushaltsjahr 2004 stehen 9,7 Milliarden Euro für Bildung und Forschung zur Verfügung, wobei auf den Etat des BMBF 8,3 Milliarden Euro entfallen. Diese Entwicklungen werten auch GDCh und DPG durchaus positiv, aber die finanzielle Ausstattung für Forschung, Entwicklung und Bildung muss mit Blick auf den internationalen Wettbewerb und auf den Erhalt des Wohlstands weiterhin deutlich angehoben werden, fordern die beiden großen wissenschaftlichen Gesellschaften, die zusammengenommen ca. 75 000 Physiker und Chemiker vertreten, um damit das umzusetzen, was auch im neuesten Bundesforschungsbericht steht, nämlich den eingeschlagenen Weg konsequent fortzusetzen.
Die Bundesministerin hätte nach Auffassung von GDCh und DPG mehr Geld für ihr Ressort fordern müssen. Auch wenn der generelle Sparkurs der Bundesregierung beibehalten werden muss, sind die richtigen Prioritäten bei den Zukunftsinvestitionen zu setzen. Die Forschungsinstitute in Deutschland müssen die bestmögliche instrumentelle und personeller Ausstattung erhalten, um Spitzenforschung betreiben zu können, die dann in Innovationen mündet, die unserer Wirtschaft zugute kommt. Es ist zu hoffen, dass bei der Aufstellung des Bundeshaushalts in Sachen Forschungs- und Bildungsetat noch nicht das letzte Wort gesprochen ist.
