Linker Populismus schadet dem Ansehen der Stadt Erfurt

(openPR) „Die CDU-Fraktion bekennt sich zur Patenschaft mit der Bundeswehrkorvette Erfurt.“ Dies stellten der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Thomas Pfistner und CDU-Stadtrat Michael Panse klar. Die CDU-Fraktion freut sich über den Besuch und das Engagement der Bundeswehrbesatzung in ihrer Namenspatenstadt Erfurt. Der Erfurter Stadtrat hat sich mehrmals zu der Namenspatenschaft mit der Korvette bekannt. Stadtratsmitglieder der LINKEN haben sich bereits bei der Beschlussfassung zur Patenschaft unqualifiziert über die Rolle der Bundeswehr ausgelassen. Die CDU bedauert, dass der Besuch der Marinetruppe nun von Stadträten der Fraktion „Die Linke“ mit Mißtönen begleitet wurde. Thomas Pfistner erläutert dazu:

„Es ist unerträglich wie Vertreter der Linken mit ihrem Populismus dem Ansehen der Stadt Erfurt schaden. Die vermeintliche Empörung der Linken wird von Frau Stange und Herrn Bärwolf mit skandalösen Unterstellungen garniert. Der Stadt Erfurt und dem Oberbürgermeister zu unterstellen, es fehle das Verständnis für die Gefühle der Nachkommen von Opfern der beiden Weltkriege und des Holocaust, wie es Frau Stange im Vorfeld des Empfangs der Bundeswehrbesatzung erklärte, ist eine boshafte Verdrehung der Tatsachen. Frau Stange und Herr Bärwolf haben sich mit ihrer Demonstration vor dem Rathaus und den unqualifizierten Beiträgen selbst disqualifiziert!”

Stadtrat Michael Panse fügt hinzu:

„Die Bundeswehr agiert auf dem Boden des Grundgesetzes. Ihre Beteiligung an friedensichernden Maßnahmen in einem Atemzug mit dem dunkelsten Kapitel deutscher Geschichte zu benennen und auf eine Ebene zu stellen, ist nicht zu akzeptieren. Das mögliche Einsatzgebiet der Korvette Erfurt wird unter anderem vor der Küste Israels und des Libanon sein. Gerade weil die Korvette gemeinsam mit der Bundeswehr damit zum Schutze Israels beiträgt, wird ein ganz anderes Signal gegenüber den Opfern des Holocaust gesetzt, als es Frau Stange unterstellt.“

Wir wollen klar stellen, dass die Vertreter der Linken nicht im Namen der Erfurterinnen und Erfurter sprechen, deshalb entschuldigen wir uns stellvertretend für die Stadt Erfurt für die Entgleisungen der Linken-Stadträte bei der Bundeswehr. Für die CDU-Fraktion stellt sich angesichts dessen erneut die Frage ob sich die Erfurter SPD und ihr Oberbürgermeister bewusst sind, mit welchen Populisten sie gemeinsam Kommunalpolitik gestalten wollen“