Denk-mal50plus - »Standpunkte«

(openPR) Mit der der Essayreihe »Standpunkte« vermittelt die edition Körber-Stiftung unbequeme Einsichten, provokante Ansichten und weitsichtige Vorschläge.
Experten, die sich in der Essayreihe »Standpunkte« zu Wort melden, wollen die Debatte über grundsätzliche und aktuelle Fragen der Politik vertiefen und in die Breite tragen. Die Klarheit der Argumentation lädt den Leser ein, die eigene Meinung zu schärfen sie ebenso energisch zu vertreten.

»Schluss mit der Heuchelei« – fordert Schweizer Journalist Eric Gujer in seinem Beitrag. Deutschland ist längst eine Großmacht, doch hält es sich nach wie vor für eine europäische Mittelmacht. Volk und Elite hinken der Realität hinterher; Biedermeier beherrscht die Außenpolitik. 460 Millionen Euro kostet die Präsenz der Bundeswehr am Hindukusch, aber gegen die Taliban darf sie nicht kämpfen. Deutschland entzieht seinen Streitkräften und Nachrichtendiensten die Unterstützung, sobald sie in den Kampf gegen den internationalen Terror eingreifen – seine Soldaten agieren als bewaffnete Entwicklungshelfer.

Es fehlt der Bundesrepublik an Willen, global zu handeln. Sie hat weder eine Strategie, was ihre Streitkräfte bewirken sollen, noch ein Konzept deutscher Interessen. Und auch der Europapolitik mangelt es an Weitblick: Obwohl das Land seine Belange in der Europäischen Union durchaus effizient wahrnimmt, glaubt Berlin stets, zu kurz zu kommen. Gerade deshalb wäre die Wirtschaftsmacht Deutschland berufen, den sogenannten Lissabon-Prozess – bis 2010 will die Union die dynamischste Weltgegend werden – zu beleben. Wo bleibt deutsches Leadership?, fragt Eric Gujer.

In einem weiteren Essayband plädiert Christoph Bertram für eine andere Iran-Politik. Sein Credo: »Partner, nicht Gegner«. Die westliche Politik gegenüber der Islamischen Republik Iran kann man nur als kollektive Verirrung betrachten. Iran zählt zu den weltweit führenden Energielieferanten; er ist zur Stabilisierung der Verhältnisse im Irak unersetzlich; seine Mitwirkung ist Bedingung für nachhaltige Friedenslösungen in den meisten Nahost-Konflikten.

Aber statt auf der Beteuerung des Iran aufzubauen, es ginge ihm nur um die friedliche Nutzung von Atomenergie, wird Teheran unterstellt, möglichst rasch in den Besitz der Bombe gelangen zu wollen. Mit der Fixierung auf die Einstellung der – dem Iran an sich zustehenden – Uran-Anreicherung wird diese zu einer Frage der iranischen Nationalehre hochgeschaukelt und damit ein Einlenken erschwert.

Diese Politik ist zum Scheitern verurteilt. Bleibt sie unverändert, wird man in zehn Jahren fragen: Wer hat Iran für den Westen verloren? Wer hat die Chance verspielt, das Land in einen regionalen Sicherheitsrahmen des Nahen und Mittleren Ostens einzubeziehen? Und wer hat jene Kräfte im Iran geschwächt, die zwar die Atomenergie, nicht aber die Atombombe wollten? Weitere Informationen: www.institut50plus.de und www.edition-koerber-stiftung.de