Taiwan fordert Pressefreiheit bei der WHA in Genf

(openPR) Seit die Volksrepublik China vor den Augen der Weltöffentlichkeit den Aufruhr in Tibet niederschlug, wird sie von aller Welt dazu aufgefordert, die Menschenrechte einzuhalten. Das muss auch in Bezug auf die Republik China (Taiwan) gelten. Denn China setzt sich – leider erfolgreich – auf internationaler Ebene dafür ein, dass taiwanischen Bürgern und Bürgerinnen Menschenrechte entzogen werden. Es blockiert Taiwans Aufnahme in die Weltgesundheitsorganisation ebenso wie die in die Vereinten Nationen.

Gerade jetzt könnte es wieder geschehen: Die Abteilung für Öffentliche Information der Vereinten Nationen (UN) lehnte es in den vergangenen Jahren ab, Journalisten aus Taiwan Presseausweise für die Weltgesundheitsversammlung (WHA) auszustellen. Das machte es der taiwanischen Presse unmöglich, aus erster Hand über diese wichtige Jahresversammlung zu berichten. Dieser Vorgang, wenn er sich jetzt anlässlich der WHA am 19. Mai wiederholte, wäre ein skandalöser Verstoß gegen die Pressefreiheit!

Dabei ist Taiwan eine Demokratie, in der die Menschenrechte einen hohen Stellenwert genießen. In Sachen Pressefreiheit steht Taiwan sogar an erster Stelle in Asien. Doch seit Jahren enthält die Weltgesundheitsorganisation auf Druck der Autokratie China der taiwanischen Bevölkerung Gesundheitsrechte vor, indem sie Taiwan den Beitritt verweigert, und Informationsrechte, indem sie Taiwans Journalisten von ihren Veranstaltungen ausschließt. Welchen Stellenwert haben die Menschenrechte für die WHO, wenn es um Taiwan geht?

Taiwan beweist, dass Demokratie und Menschenrechte im chinesischen Kulturraum zu verwirklichen sind. Die Taiwanerinnen und Taiwaner haben lange dafür gekämpft. Es wird Zeit, dass die demokratischen Nationen sich ihrer eigenen Werte bewusst werden und auch an Taiwan denken, wenn sie von China fordern, die Menschenrechte zu respektieren. Es ist Zeit, Taiwans Beitritt in die WHO und in die UNO aktiv zu unterstützen.