direct/ FAZ: Schäuble bekommt einen neuen Sprecher

"Das Schlüsselwort unseres Jahrhunderts heißt Zusammenarbeit." Unter diesem Motto rufen der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt, Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher sowie Egon Bahr die Atommächte zu Gesprächen über Abrüstung auf. In einem gemeinsamen Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe) fordern die vier Staatsmänner, die USA und Russland müssten den Anfang machen, da sie über die meisten Atomsprengköpfe verfügten. Aber nur über eine enge Zusammenarbeit d…

"Müssen uns um wertkonservative Bürger kümmern" / "Mut zum Unterschied haben" / "Lafontaine und Linkspartei nicht verteufeln oder totschweigen" Der frühere CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Stoiber hat die Unionsparteien dazu aufgefordert, ein schärferes konservatives Profil zu zeigen und stärker auf der emotionalen Ebene um Zustimmung zu werben. Vor der gemeinsamen Sitzung der Parteipräsidien von CDU und CSU am Wochenende, an der Stoiber erstmals seit längerer Zeit wieder teilnimmt, schrieb er in einem Beitrag für die Frankfu…

Bundesinnenminister Schäuble sieht Integrationsprobleme auch bei Eliten Am 10. und 11. März 2008 fand erstmals das Globale Wirtschafts- und Ethikforum (GWEF) im "ewerk" in Berlin-Mitte statt. Der von den Magazinen politik&kommunikation und pressesprecher ausgerichtete Kongress versammelte mehr als 200 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft und Medien, …

… Unionsparteien für eine "privilegierte Partnerschaft" der Türkei mit der Europäischen Union (EU). Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Schäuble, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagsausgabe) nach seinem Washington-Besuch, er habe seinen Gesprächspartnern, insbesondere Außenministerin Rice und Sicherheitsberater …

Der NPD-Bundesvorstand hat am gestrigen 5. Juli Strafantrag gegen den Sprecher der Anti-Nazi-Koordination Frankfurt, Pfarrer Dr. Hans Christoph Stoodt, gestellt und fordert von der Polizei, ihn über das Wochenende einzusperren. Stoodt habe sich der Bildung einer kriminellen und terroristischen Vereinigung schuldig gemacht, meint der Vorsitzende einer …

… schien es, dass sich EZB, IWF und Bundesbanken einen regelrechten Wettbewerb um die düstersten Aussichten lieferten. Im Juli 2014 zeigte sich Finanzminister Schäuble öffentlichkeitswirksam "besorgt" über die derzeitige Marktentwicklung. Bundesbank-Vorstandsmitglied Dombret warnt mit Blick auf die Minizinsen, wie der Focus Anfang 2015 berichtet. Die …

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen NRW (JuLis) nehmen Stellung zu den Äußerungen von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble, an einem Gesetzesentwurf werde gearbeitet, der Mautdaten auch zur Fahndung nutzbar machen soll. "Mautdaten zur Fahndung frei zu geben ist ein klarer Schritt in Richtung 'Überwachungsstaat'. Wir Jungen Liberalen NRW lehnen die Verwendung …

… Mittelfristplanung des Ver-kehrshaushaltes 19. März 2004: Zu dem heutigen Artikel in der FAZ über die Mittelfristplanung des Ver-kehrshaushaltes erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB: Aufgrund der heute bekannt gewordenen Mittelfristplanung der Bundesregierung fehlen für den Zeitraum 2004 bis 2008 der …

… offensichtlichem Versagen der Führungskräfte, kritisierte Beck auch die mangelnde Transparenz der jetzigen Regelungen. Im Gegensatz zu dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten bezeichnete Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) diese Pläne als „völligen Unsinn“. Er rief aber die Wirtschaft dazu auf, „überhöhte Vergütungen selbst zu unterbinden“, so die …

… Entsprechende Gespräche seien schon im August aufgenommen worden. "Es gibt und hat keine Gespräche mit Remondis über strategische Partnerschaften oder ähnliches gegeben", sagte ein KKR-Sprecher gegenüber der FAZ. In Entsorgerkreisen wird das Gerücht hingegen ernst genommen. „Mit dem Einstieg beim DSD könnte Remondis wieder stärker ins Geschäft der haushaltsnahen …

… mit der Verlängerung ein Signal setzen, so Binding, dass Gaskraftstoffe “kurz- und mittelfristig eine wichtige Rolle” bei der Energiewende spielen sollen. “Wir geben den Bürgern damit Plangunssicherheit.” Der unsprüngliche Gesetzentwurf von Bundesfinanzminster Wolfgang Schäuble sah vor, die Steuerbegünstigung für Autogas ab 1.1.2019 ganz zu streichen.

… Maritim-Hotel ein, um der feierlichen Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2009 beizuwohnen. Neben namhaften Persönlichkeiten wie Joschka Fischer, Dr. Wolfgang Schäuble, Jane Fonda und Yusuf Islam wurden Unternehmen ausgezeichnet, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit ökologischer Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit verbinden. ‚Ökomanager …