(openPR) SEOUL, KOREA, 26. Oktober 2007 – Seoul Semiconductor (KOSDAQ; 046890), führender LED-Hersteller Koreas und der achtgrößte der Welt, gab heute bekannt, dass der koreanische Hohe Gerichtshof in Seoul am 24. Oktober 2007 in einem Berufungsverfahren zugunsten von Seoul Semiconductor entschieden und damit das Urteil des Seouler Zentralbezirksgerichts, eine Klage von Seoul Semiconductor gegen Itswell, LED-Hersteller mit Hauptsitz in Korea, nicht zuzulassen, aufgehoben hat. Seoul Semiconductor hatte auf Schadenersatz aufgrund vergangener Verstöße gegen sein Gebrauchsmuster für die Produktion von weißen LED geklagt sowie eine gerichtliche Verfügung gegen weitere Aktivitäten bewirkt, die Verstöße darstellen, gefordert. Zudem entschied das Hohe Gericht ebenfalls am 24. Oktober, dass Itswell Seoul Semiconductor Schadenersatz in Höhe von 1,2 Millionen US-Dollar zu leisten hat.
Der erfolgreiche Ausgang dieses Prozesses folgt direkt auf die Entscheidung des koreanischen Patentgerichts vom 11. Oktober, Klagen, die von Itswell und Advanced Optoelectronic Technology Inc. (AOT), mit Hauptsitz in Taiwan, gegen frühere Urteile des Koreanischen Gerichts für Geistiges Eigentum angestrengt worden waren, zurückzuweisen. Das koreanische Patentgericht hatte Aufhebungsverfahren gegen das Gebrauchsmuster von Seoul Semiconductor für die Produktion von weißen LED zurückgewiesen. Die Entscheidung des Patentgerichts war eine eindeutige Anerkennung der Neuheit und Gültigkeit des Patents von Seoul Semiconductor.
Zudem ist die Entscheidung des Seouler Hohen Gerichts vom 24. Oktober ein wichtiger Schritt zur Festigung der Position des Patents von Seoul Semiconductor auf dem LED-Markt. Das umfassende Gebrauchsmuster von Seoul Semiconductor für die Produktion von weißen LED war in den führenden Märkten wie den USA, Korea, Japan und Taiwan Thema Nummer eins. 2005 hatte Seoul Semiconductor auf eine einstweilige Verfügung gegen AOT wegen Patentverstoßes im Hinblick auf seine weißen LED geklagt und die Klage gewonnen. AOT hat auf eine Berufung verzichtet.
AOT und Itswell haben auf gerichtliche Verfügungen wegen Patentverstößen reagiert, indem sie Aufhebungsverfahren gegen Seoul Semiconductors Patent auf weiße LED beim Koreanischen Gericht für Geistiges Eigentum, beim Gericht für Geistiges Eigentum Taiwans und beim koreanischen Patentgericht anstrengten. Alle von AOT und Itswell angestrengten Aufhebungsverfahren wurden abgelehnt.
Seoul Semiconductor hat alle Aufhebungsverfahren zu Fall gebracht; Seoul Semiconductor gewann die Klage auf Schadensersatz wegen vergangener Patentverstöße gegen sein Patent auf weiße LED. Gerichtliche Verfügungen gegen Aktivitäten, die solche Verstöße darstellen, wurden ausgesprochen. Diese juristischen Siege demonstrieren eindeutig die Neuheit und Gültigkeit von Seoul Semiconductors Patent auf weiße LED und festigen die weltweite Führungsposition von Seoul Semiconductor als Schrittmacher bei der LED-Beleuchtungstechnik.
