(openPR) Save Darfur Coalition begrüßt Ankündigung des US-Präsidenten
Washington D.C. - 30.05.2007
Die Save Darfur Coalition begrüßt die Entscheidung von US-Präsident George Bush, endlich zielgerichtete Sanktionen gegen das al-Bashir-Regime im Sudan zu verhängen. Gleichzeitig bemängelt die Koalition, dass diese Sanktionen zu spät kommen und nicht ausreichend sind.
Immerhin ist es beruhigend festzustellen, dass die internationale Gemeinschaft und die Bush-Regierung endlich auch einmal handeln, nachdem sie sich lange Zeit darauf beschränkt haben, das sudanesische Regime lediglich zu warnen.
Damit die gestern verkündeten Maßnahmen irgendeine Verbesserung für die Menschen in Darfur bringen, muss der Präsident schleunigst ihre konsequente Durchsetzung sicherstellen. Das Finanzministerium muss die notwenigen Mittel aufbringen, um alle finanziellen Transaktionen, die unter die Sanktionen fallen, ausfindig zu machen und zu stoppen. Die US-Regierung sollte dabei einen aktiven Part bei der Aufklärung und Durchsetzung dieser Maßnahmen spielen. Die Bush-Regierung muss darüber hinaus mit internationalen Partnern zusammenarbeiten, um übergreifende und verbindliche Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat zu erreichen, um mit dem ganzen Gewicht der internationalen Gemeinschaft das al-Bashir-Regime zu zwingen, den Völkermord zu beenden und zum Schutz der Zivilbevölkerung unverzüglich UN-Friedenstruppen ins Land zu lassen. Und schließlich sollte die US-Regierung die Führung beim Aufbau einer festen und verlässlichen Koalition zur Beendigung des Völkermordes übernehmen.
Präsident Bush darf nicht noch weitere Monate verstreichen lassen, um zu prüfen, ob die beschlossenen Maßnahmen auch tatsächlich wirken – die Menschen in Darfur haben diese Zeit nicht. Der Präsident muss eine kurze und klare Frist für einen grundlegenden Wandel im Verhalten der sudanesischen Regierung setzen und gleichzeitig weitere Sofortmaßnahmen vorbereiten, sollte Khartum weiter blockieren. Weitere Maßnahmen sollten die ganze Bandbreite der Sanktionen beinhalten, die durch den Darfur Peace and Accountability Act im Jahre 2006 festgelegt worden sind, einschließlich eines Einlaufverbots in US-Häfen für Schiffe mit sudanesischem Öl, sofortige Schritte zur Einrichtung einer Flugverbotszone sowie die Entwicklung eines Notfallplans für den Fall eines möglichen Zusammenbruchs der Sicherheit in Darfur. Die weiterführenden Maßnahmen müssen zudem eine Ausweitung der angekündigten UN-Sanktionen über die drei bisher betroffenen Einzelpersonen hinaus auf alle Personen in der sudanesischen Regierung beinhalten, die für diesen Völkermord verantwortlich sind, beginnend mit Präsident al-Bashir.
David C. Rubenstein
Geschäftsführer der Save Darfur Coalition
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Über David Rubenstein – David Rubenstein, Geschäftsführer der Save Darfur Coalition, ist erst vor kurzem mit neuen Filmaufnahmen von Flüchtlingslagern und anderen direkt von der Krise in Darfur betroffenen Gebieten des östlichen Tschad zurückgekehrt. Rubenstein half bereits 2004 bei der Gründung der Save Darfur Coalition und hat sich seither dafür eingesetzt, das öffentliche Bewusstsein für die Lage in Darfur zu wecken und die Bevölkerung der Region zu schützen. Er pflegt Kontakte mit Regierenden aus aller Welt, bekannten Fürsprechern, Flüchtlingen sowie Vertretern von Hunderten verbündeter Organisationen, um sich über die Krisensituation auszutauschen und Maßnahmen zu entwickeln, mit denen die Weltgemeinschaft zum Handeln gebracht werden kann.
