Einführung in die Patentierung von KI und CII

Patentierung von KI und CII: Seminar zu Schutzvoraussetzungen und Rechtslage

(openPR) Künstliche Intelligenz und computerimplementierte Erfindungen (CII) stellen die Patentpraxis vor besondere rechtliche Fragen. Entscheidend ist unter anderem, unter welchen Voraussetzungen softwarebezogene und KI-basierte Lösungen patentierbar sind, wie die Technizität und erfinderische Tätigkeit beurteilt werden und welche Anforderungen an Ausführbarkeit und Klarheit bestehen. Das Intensiv-Seminar „Einführung in die Patentierung von KI und CII“ der Akademie Heidelberg behandelt am 29. Oktober 2026 die wesentlichen patentrechtlichen Grundlagen und ordnet die Rechtslage in Deutschland, nach dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) sowie in ausgewählten internationalen Märkten ein.

KI und computerimplementierte Erfindungen im Patentrecht

Für die Patentierung von KI ist zunächst die Einordnung als computerimplementierte Erfindung von Bedeutung. Das Seminar setzt deshalb bei der Definition einer CII an und behandelt KI als Anwendungsfall computerimplementierter Erfindungen. Dabei wird auch deren Bedeutung in der modernen Technik betrachtet.

Für Unternehmen, Patentabteilungen und beratende Patent Professionals ist diese Einordnung relevant, weil die Patentierbarkeit nicht allein davon abhängt, dass eine Lösung künstliche Intelligenz oder Software einsetzt. Vielmehr müssen die jeweils maßgeblichen patentrechtlichen Voraussetzungen geprüft und bei der Formulierung und Beurteilung entsprechender Schutzrechtsanmeldungen berücksichtigt werden.

Patentierung von KI nach EPÜ und deutschem Patentrecht

Einen Schwerpunkt bilden die patentrechtlichen Besonderheiten nach dem Europäischen Patentübereinkommen. Das Seminar behandelt die Anforderungen an Ausführbarkeit und Klarheit sowie die für computerimplementierte Erfindungen zentralen Fragen der Technizität und der erfinderischen Tätigkeit. Damit werden mehrere Aspekte aufgegriffen, die bei der Prüfung von Patentanmeldungen für KI und CII eine wesentliche Rolle spielen.

Ergänzend wird die Rechtslage nach deutschem Patentrecht betrachtet. Zum Programm gehören die Entwicklung der einschlägigen Rechtsprechung, die aktuelle Rechtslage und die Prüfungsrichtlinien des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Ein weiterer Themenblock erweitert die Perspektive auf die USA, Japan und China.

Der internationale Vergleich ist insbesondere für Unternehmen und Patent Professionals relevant, die Schutzrechtsstrategien für mehrere Märkte entwickeln oder KI-basierte Innovationen international absichern wollen. Das Seminar vermittelt hierzu einen Überblick über die im Programm genannten Rechtsordnungen, ohne die unterschiedlichen nationalen Ansätze gleichzusetzen.

Patentschutz und Urheberrecht bei KI und Software

Neben den Voraussetzungen der Patentierbarkeit stellt sich bei KI und computerimplementierten Erfindungen die Frage, welche konkreten Bestandteile einer technischen Entwicklung geschützt werden können. Das Seminar betrachtet deshalb Schutzmöglichkeiten nach Patent- und Urheberrecht und differenziert zwischen verschiedenen Schutzgegenständen.

Im Seminar werden unter anderem folgende Themen behandelt:

• Definition von computerimplementierten Erfindungen und Einordnung von KI als CII
• Ausführbarkeit, Klarheit, Technizität und erfinderische Tätigkeit nach EPÜ
• Entwicklung der Rechtsprechung und aktuelle Rechtslage in Deutschland
• DPMA-Prüfungsrichtlinien
• Rechtslage in den USA, Japan und China
• unterschiedliche Anspruchskategorien
• Schutz von Programmkonzepten und Sourcecode
• Patentansprüche auf KI
• Bearbeitung und Besprechung praktischer Beispiele

Damit verbindet das Seminar Fragen zur Patentierung von KI mit der Abgrenzung unterschiedlicher Schutzmöglichkeiten. Ein Workshop mit praktischen Beispielen ergänzt die rechtlichen Grundlagen.

Zielgruppen in Patent-, IP- und F&E-Abteilungen

Die Veranstaltung ist als Einführung für Patent Professionals konzipiert, die bislang keine oder keine vertiefte Erfahrung mit KI und CII haben. Ziel ist laut Seminarunterlagen ein grundlegendes Verständnis der praktischen und patentrechtlichen Fragestellungen, um entsprechende Sachverhalte beurteilen zu können.

Zur Zielgruppe gehören Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie Patentreferentinnen und Patentreferenten. Ebenso angesprochen sind Geschäftsführende, Führungskräfte und Mitarbeitende aus Patent-, IP- und F&E-Abteilungen der Industrie sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Fachanwälte im Gewerblichen Rechtsschutz. Die Gruppengröße ist laut Programm auf 15 Teilnehmende begrenzt; auf Wunsch wird ein Fortbildungszertifikat nach FAO ausgestellt.

Referent und Termin

Referent ist Richard Bennett, LL.M., Partner und Patentanwalt bei SSM Sandmair Patentanwälte in München sowie European Patent, Trademark and Design Attorney. Nach den Seminarunterlagen arbeitet er seit mehr als 17 Jahren auf patentanwaltlicher Seite zur Patentierbarkeit und Durchsetzung computerimplementierter Erfindungen und ist Vorsitzender des Ausschusses der Patentanwaltskammer für Digitaltechnologie.

Das Online-Seminar „Einführung in die Patentierung von KI und CII“ findet am Donnerstag, 29. Oktober 2026, von 9:00 bis 16:00 Uhr statt. Weitere Informationen zum Seminar sind auf der Website der Akademie Heidelberg verfügbar.