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INSIDE BREMEN: Blockweise abstimmen ist nicht demokratisch

13.07.202607:00 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: INSIDE BREMEN: Blockweise abstimmen ist nicht demokratisch
Podcast INSIDE BREMEN, Dr. Martin Korol (© Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft)
Podcast INSIDE BREMEN, Dr. Martin Korol (© Fraktion Bündnis Deutschland in der Bremischen Bürgerschaft)

(openPR) Dr. Martin Korol, Deputierter der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft, rechnet im Podcast INSIDE BREMEN mit der Bremer Kulturpolitik ab.

Scharfe Kritik an der politischen Kultur in Bremen: In der aktuellen Folge des Podcasts INSIDE BREMEN der Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND in der Bremischen Bürgerschaft erhebt Kulturdeputierter Dr. Martin Korol Vorwürfe gegen die Arbeitsweise der Bremer Kulturdeputation. Seine zentrale Kritik: Wichtige kulturpolitische Debatten blieben auf der Strecke, während politische Mehrheiten über die Vergabe von Fördergeldern entschieden.

Im Gespräch beschreibt Korol die Kulturdeputation als ein Gremium, dessen Qualität von der Eigeninitiative seiner Mitglieder abhänge. „Die Deputation ist so gut, wie die Deputierten es sind“, sagt er und kritisiert zugleich, dass sich viele Beratungen nahezu ausschließlich um Budgets und Fördermittel drehten.

Besonders deutlich wird Korol bei der Frage nach dem Abstimmungsverhalten in den politischen Gremien. „Nach Fraktionen abzustimmen, blockweise, ist nicht demokratisch“, erklärt er und stellt damit die gelebte parlamentarische Praxis in Bremen grundsätzlich infrage. Aus seiner Sicht verhindere der Fraktionszwang echte Debatten und unabhängige Entscheidungen.

Auch inhaltlich fordert Korol einen grundlegenden Perspektivwechsel. Kultur dürfe sich nicht allein auf Theater, Festivals oder einzelne Förderprojekte beschränken. Für ihn gehören ebenso Bildung, Religion, gesellschaftlicher Zusammenhalt, Umgangsformen und der Erhalt kulturellen Erbes zu einer verantwortungsvollen Kulturpolitik. Dass solche Themen bislang kaum eine Rolle spielten, bedauert er ausdrücklich. Seine eigene Position in der Kulturdeputation beschreibt er dabei mit einem knappen Satz: „Ich bin allein.“

Die neue Folge von INSIDE BREMEN beleuchtet die Bremer Kulturpolitik aus der Sicht eines Insiders und greift Fragen auf, die weit über die Verteilung öffentlicher Fördergelder hinausgehen: Wie frei entscheiden Deputierte tatsächlich? Welche Kultur wird mit Steuergeld gefördert und welche Themen bleiben außen vor? Und braucht Bremen einen grundlegend anderen Kulturbegriff?

Die aktuelle Folge von INSIDE BREMEN ist ab sofort auf allen gängigen Podcast-Plattformen verfügbar.

LINK: https://open.spotify.com/episode/7gCiHLLTkJHRTmMqglHFp9?si=fniHP_nrTjuOIzWBqLU0Hg

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