(openPR) „Friedrich Merz erntet, was er gesät hat“ – mit diesen Worten kommentiert Dr. Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion die Blamage bei der Bundestagsabstimmung. Die Verweigerung der Zustimmung durch Mitglieder der Fraktionen von SPD, CDU oder CSU ist eine direkte Attacke auf den CDU-Vorsitzenden.
Es ist ein Gebräu der Unzufriedenheit, mit dem der Sauerländer es zu tun hat: Die Verweigerer sind nicht bekannt. Es könnten konservative CDU-Abgeordnete sein, linke SPD-Abgeordnete und solche, wie Saskia Esken oder Hubertus Heil, die bei der Ministerwahl leer ausgingen. Oder auch Olaf Scholz – hart er wirklich seinen Konkurrenten gewählt? Wer sind die sechs Verweigerer aus der Koalition? Man kennt sie nicht, man kann sie nicht ansprechen und überzeugen.
Missgunst und Ränkespiele
Die Stiche gegen Merz, man kann auch von einem Putsch sprechen, hat niemand erwartet, nachdem die Union den Koalitionspartner SPD mit sieben Ministerämtern, der Beibehaltung des NGO-Förderungsprojektes „Demokratie leben“ und mehr beglückt hatte. Der Bundestag ist keine „messerfreie Zone“ und Missgunst und Ränkespiele sind Teil des Stoffes, aus dem Politik gewirkt ist.
Hans-Georg Maaßen: „Die Wahlniederlage wirft ein grelles Licht auf eine Koalition, die nicht zusammenpasst, die auf fadenscheinige Kompromisse baut und die in klarem Widerspruch zum Wählerwillen steht. Friedrich Merz hat wesentliche Wahlversprechen wie die Schuldenbremse umgehend gebrochen. „Links ist vorbei“, hatte Merz zum Wahlkampfende getönt. Was sich jetzt abzeichnet ist jedoch linke Politik. Merz hatte nur ein wichtiges Ziel: Er wollte Kanzler werden, dafür gab er alles. Die jetzige Situation ist sehr bedenklich, Neuwahlen sind möglich, aber auch ein Bundeskanzler Lars Klingbeil. Was immer kommt: Friedrich Merz trägt die volle Verantwortung.“
Kontakt: Wolfgang Osinski, Direktor Kommunikation WerteUnion; E-Mail: wolfgang.osinski@werteunion.de; Tel.: 0163 -2 89 89 87
