Metrorapidplanung kann von NRW nahtlos fortgesetzt werden

(openPR) Nach den abschliessenden Beratungen des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2003 erklaeren der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Walter Schoeler, und der Berichterstatter der SPD-Fraktion fuer den Verkehrsbereich, Gunter Weissgerber:

Die Planungen fuer den Bau der Metrorapidstrecke in Nordrhein Westfalen zwischen Duesseldorf und Dortmund koennen mit Rechtskraft des Haushaltes 2003, die im April eintreten wird, nahtlos fortgefuehrt werden. Abweichend vom Regierungsentwurf wurden in den Haushalt 2003 80 Millionen Euro als Baransatz eingestellt. Davon sind 20 Millionen Euro ohne Sperrvermerk eingestellt. Zugleich werden auch Verpflichtungsermaechtigungen fuer das Jahr 2004 in Hoehe von 23 Millionen Euro ohne Sperrvermerk im Haushalt gefuehrt.

Dadurch wird die Landesregierung NRW in die Lage versetzt, auf der Grundlage eines Bewilligungsbescheides durch den Bundesverkehrsminister weitere Planungsauftraege in Hoehe von insgesamt 43 Millionen Euro zu erteilen. 60 Millionen Euro Barmittel werden nach Vorlage eines belastbaren Gesamtfinanzierungs- und Wirtschaftlichkeitskonzeptes fuer Investitionen und Betrieb vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens bereitgestellt.

Die Magnetschwebebahntechnik ist eine moderne Technologie, zukunftsfaehig und fuer die Sicherung der Mobilitaet auch in unserem Land geeignet. Die Bemuehungen der Bundesregierung und der Koalitionsfraktionen um die Realisierung von Projekten in Deutschland kommen damit gut voran. Das gilt insbesondere fuer den Metrorapid in NRW.