SPD Bezirk Hessen-Süd

Hier leben, hier wählen!“ Die SPD lädt anlässlich der Europawahl am 7. Juni zum „Internationalen Bürgerfest“ mit Musik (Hotel Ost), Kabarett (Muhsin Omurca) und dem SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering am 20. Mai in den Frankfurter Saalbau Südbahnhof ein. „Die SPD will ein weltoffenes Europa, das die Vielfalt seiner Menschen als eine Bereicherung und nicht als eine Bedrohung sieht. Gleiche Bildungschancen und -zugänge gehören genauso dazu wie die Wertschätzung anderer Kulturen“, erklärte der Europaabgeordnete Udo Bullmann, hessischer Spi…

SPD Hessen-Süd entwickelt auf Fachtagung Strategien gegen Rechtsextremismus bei Jugendlichen Was Kommunen frühzeitig gegen den sich verstärkenden Rechtsextremismus machen können, war Thema der Fachtagung „Jugend und Rechtsextremismus“ des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 26. April in Frankfurt. Rund 50 Teilnehmerinnen aus Kommunalpolitik und Jugendarbeit waren gekommen, um sich über die Strategien der rechtsextremistischen Gruppen zu informieren und Gegenmaßnahmen zu entwickeln. „Wir müssen rechtsextreme Tendenzen frühzeitig erkennen, Jugendliche a…

Für die SPD im Bezirk Hessen-Süd hat der Europawahlkampf begonnen: 71 Tage vor der Europawahl am 7. Juni trafen sich am 28. März im Frankfurter Parteihaus mehr als 130 Mitglieder aus den südhessischen Unterbezirken, um gemeinsam in den Europawahlkampf zu starten. Das waren gut 50 Teilnehmer mehr als angemeldet waren, darunter viele junge Menschen. Der südhessische Spitzenkandidat Udo Bullmann (MdEP) stellte das Programm vor, mit dem er sich für ein starkes und soziales Europa einsetzt. „Nur mit einer starken SPD-Fraktion können wir den konse…

Im Grundgesetzt stehe, dass die Würde des Menschen unantastbar sei, und nicht die des „deutschen Menschen“, stellte Franz Müntefering, SPD-Parteivorsitzender klar. Um die Frage, wie erfolgreiche Integration von Menschen unterschiedlichster Herkunft, Kultur und Religion gelingen kann, ging es beim Empfang für „Neue Inländer“. Rund 120 Migranten, Mitglieder von Ausländerbeiräten und Kulturvereinen sowie Unternehmer waren am 15. Januar ins Frankfurter Parteihaus gekommen waren. Wer erfolgreiche Integration wolle, müsse am 18. Januar SPD und Th…

Frank-Walter Steinmeier, Außenminister, Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat kommt zum Abschluss des Wahlkampfs am Samstag, 17. Januar, nach Frankfurt. Im Casino der Mainova wird er gemeinsam mit dem hessischen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel auftreten. Thema wird neben der Landespolitik die Frage sein, wie die SPD die Wirtschaftskrise sozial gerecht überwinden will. Vorher ist Steinmeier auf einer Kundgebung in Aßlar im Lahn-Dill-Kreis (Beginn 14:45 Uhr) in der Stadthalle. Beide Veranstaltungen sind öffentlich. Interessierte sind h…

Um die erfolgreiche Gestaltung der Integration von Menschen unterschiedlichster Herkunft, Kultur und Religion geht es beim Empfang für „Neue Inländer“ mit dem SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering am 15.1. in Frankfurt. Die SPD will, dass Hessen wieder zu einem Land der sozialen Gerechtigkeit und Toleranz, der gleichen Bildungschancen und des friedlichen Zusammenlebens wird. Daher lädt die SPD „Neue Inländer“ und Multiplikatoren wie Ausländerbeiräte u.ä. ein, um ihre Politik vorzustellen und zu diskutieren. Titel der Veranstaltung ist "Für…

Die SPD will zukünftig verstärkt Politik für ländliche Räume in Hessen gestalten. Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagstagswahl, hat am 7.1. auf einer Regionalkonferenz vor rund 100 Kommunalpolitikern aus Mittelhessen in Schotten das sozialdemokratische Schwerpunktprogramm „Gute Zukunft für das Land“ vorgestellt. „Ländliche Räume sind wichtige Pfeiler für Hessen, da die Mehrheit der Bevölkerung dort lebt. Die zehn Jahre Zentralisierungswahn der CDU haben jedoch die Menschen zunehmend in Bedrängnis gebracht. Dies könne…

Die SPD hat beim Europa-Parteitag am 8. Dezember in Berlin drei Kandidaten des SPD-Bezirks Hessen-Süd für die Europawahl nominiert: Ulrike Foraci, Hidir Karademir und Dr. Udo Bullmann.   Dr. Udo Bullmann, der seit neun Jahren Europaabgeordneter ist, freute sich über die Nominierung: „Sie stellt sicher, dass hessische Belange auch in der kommenden Legislaturperiode in Europa vertreten werden", erklärte er. "Angesichts der Finanzmarktkrise und der sich abschwächenden Konjunktur gilt es, auf der europäischen Ebene die entscheidenden Weichen für …

Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen unterstützt Wirtschaftsprogramm von Thorsten Schäfer-Gümbel: Investitionen für Wirtschaft und Umwelt Die Selbstständigen im SPD-Bezirk Hessen Süd sagen dem designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 18. Januar ihre volle Unterstützung zu: „Wir stehen hinter dem gestern vorgestellten Konjunkturprogramm und den wirtschaftspolitischen Leitlinien des SPD-Wahlprogramms. Befristete Steuerermäßigungen für energieeffiziente Güter lösen Investitionen aus und helfen so Wirtschaft und Umwelt. Thorsten…

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd hat am 7. November ein Parteiordnungsverfahren mit dem Ziel des Ausschlusses gegen Carmen Everts und Jürgen Walter bei der Schiedskommission des Bezirks beantragt. Er hat die eingeleiteten Anträge von 13 Ortsvereinen und Gliederungen zusammengefasst, um ein einheitliches Verfahren zu erreichen. Der Bezirk bittet die Schiedskommission, das Verfahren nicht allein in schriftlicher Form zu führen, sondern mit einer ausführlichen Anhörung der Betroffenen. Wegen der Schwere der Vorwürfe hat der Bezirksvorstand außerdem als…

Stellungnahme des Bezirks Hessen-Süd zur Aussage des „Tagesspiegels“ Thorsten Schäfer-Gümbel, MdL, stellvertretender Bezirksvorsitzender, erklärt nach der Sitzung des Bezirksvorstandes Hessen-Süd zu den Spekulationen über eine große Koalition im „Tagesspiegel“ von heute. „Wir haben in Ruhe im Bezirksvorstand darüber diskutiert, wohin uns der Weg führt. Dabei wurde klar, dass niemand eine große Koalition in Hessen nach den Ereignissen für zukunftsfähig hält. Eine große Koalition ist für uns keinesfalls das kleinere Übel. Für uns geht es wei…

Michael Frischkorn, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Arbeitnehmerfragen (AfA) im Bezirk Hessen-Süd erklärt: Eine bessere Bildungspolitik, Stärkung der Arbeitnehmerrechte, soziale Gerechtigkeit und erneuerbare Energien - für diese Ziele wurde die hessische SPD am 27. Januar gewählt. Die Umsetzung dieses Wählerauftrags haben nun diese vier Abweichler verhindert, deren Verhalten einem Verrat an den Wählerinnen und Wählern gleichkommt. Eine Abwahl von Roland Koch, die für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine zentrale Forderung s…

Rechtsextreme Gedanken treten in Hessen immer wieder auf. Die rechte Szene formiert sich neu, „nette Nazis“ machen insbesondere im ländlichen Raum scheinbar attraktive Angebote für Jugendliche. So versuchen sie, sich zu profilieren und an Schulen und Jugendtreffs Fuß zu fassen. Vor Ort ist es da nicht immer einfach, sich zu organisieren, um deutliche Signale der Zivilcourage entgegenzusetzen. Die SPD Hessen-Süd lädt daher alle Betroffenen und Interessierten zur Fachtagung „Jugend und Rechtsextremismus“ am Samstag, 8.11., nach Wetzlar ein (St…

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd präsentiert vom 27. Oktober bis 12. November die Ausstellung „Nein zu Hitler! – Sozialdemokratie und freie Gewerkschaften in Verfolgung, Widerstand und Exil 1933-1945“ im Frankfurter SPD-Haus. Die Ausstellung der Friedrich-Ebert-Stiftung wird am 30. Oktober (18 Uhr) von Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, dem Bezirksvorsitzenden Gernot Grumbach, Eberhard Beck, DGB-Bildungswerk, und Dr. Axel Ulrich, Vorsitzender der Historischen Kommission des Bezirks Hessen-Süd, mit einer Gedenkveranstaltung eröffnet. Auf 40…

Das Programm des außerordentlichen Parteitags des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 25.10. in Hanau hat sich geändert: Dr. Matthias Kollatz-Ahnen, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), wird zum Thema „Gute Banken: langfristig, reguliert und sozial – oder was tun nach der Systemkrise?“ referieren. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse musste seine Teilnahme aus privaten Gründen kurzfristig absagen. Weitere Themen sind die Inhalte für das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009: Die SPD in Südhessen fordert den in Hessen erfolgreichen …

„Wir wollen den Aufbruch in die soziale Moderne für ganz Deutschland“, erklärt Gernot Grumbach, stellvertretender Landesvorsitzender und Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Süd vor dem SPD-Bundesparteitag am 18. Oktober in Berlin. „Soziale Gerechtigkeit, bessere Bildung, Verbesserungen bei der Rente mit 67, gute Arbeit sowie Mindestlohn müssen zentrale Inhalte des Wahlprogramms sein. Dazu erwarten wir von Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering klare Signale in diese Richtung. Gemeinsam können wir mit diesen Themen, die Innovation und Ge…

Die SPD Hessen-Süd bedauert den Rücktritt von Kurt Beck außerordentlich. Er hat als Vorsitzender wichtige sozialdemokratische Projekte vorangetrieben: den Mindestlohn, die Veränderungen bei der Rente mit 67, die Verlängerung des Arbeitslosengeldes I, die Begrenzung der Leiharbeit. Insgesamt hat er die politische Debatte neu belebt und Sachfragen statt Glaubensbekenntnisse in den Mittelpunkt der politischen Arbeit gestellt. Sein Rückzug ist ein großer Verlust für die Sozialdemokratie im Bund. Für einen neuen Vorsitzenden gibt es viel Arbeit.…