ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Fällt die Künstlersozialabgabe immer an? Bundessozialgericht grenzt die Abgabepflicht ein Wer Leistungen von Künstlern oder eines Publizisten in Anspruch nimmt oder solche Leistungen anbietet, der muss damit rechnen, zur Abgabe an die Künstlersozialkasse herangezogen zu werden. Grundlage ist das Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG), welches das Sozialversicherungsrecht für selbstständige Künstler und Publizisten im Rahmen der Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung von Künstlern regelt. Was ist die Künstlersozialversicherung? Die Küns…

Das langersehnte Urteil des Bundesgerichtshofes vom 12. Mai 2010 nimmt zu vielen Fragen der widerrechtlichen Verwendung von Tauschbörsen Stellung. Es zeigt sich, dass wesentliche Argumente der Abmahnkanzleien nicht greifen. ilex zeigt auf, welche Konsequenz die Entscheidung des Bundesgerichtshofes in der Praxis hat. Die Entscheidung Dem BGH lag ein Sachverhalt vom 8. September 2006 vor. Über die Tauschbörse „eMule“ wurde der Titel „Sommer unseres Lebens“ des Künstlers Sebastian Hämer zum Herunterladen angeboten. Wie in diesen Fällen üblich,…

Ein unberechtigter Negativeintrag kann durchaus existentielle Auswirkungen haben, wenn er nicht rechtzeitig gelöscht wird. Diese Erfahrung machte eine Familie, die einen Umzug in eine größere Wohnung plante. Nachdem die alte Wohnung bereits gekündigt und die neue Wohnung bereits besichtigt worden war, sollte der Abschluss des neuen Mietvertrages nach Angaben des Vermieters nur noch eine Formsache sein. Doch plötzlich machte der neue Vermieter einen Rückzieher. Hinderungsgrund für den Vertragsabschluss war nach Angaben des Vermieters urplötzli…

Vor dem Landgericht Dresden gelang es ilex Rechtsanwälte & Steuerberater zum wiederholten Mal einen unberechtigten Negativeintrag aus dem Datenbestand der Schufa Holding AG im sog. Eilverfahren zu löschen. Eine Inkassogesellschaft trug unter ihrem Namen eine titulierte Forderung aus dem Jahre 1999 über 6.998 € ein. Das Landgericht Dresden sah den Eintrag, der erst knapp 10 Jahre später der Schufa Holding AG gemeldet wurde, als unberechtigt an und verpflichtet die Inkassogesellschaft durch Beschluss vom 04.03.2009 (Az. 9 O 428/09 EV) zum Wider…

ilex Rechtsanwälte & Steuerberater erwirkte vor dem Landgericht Berlin einen Prozesserfolg aufgrund eines unberechtigten Negativeintrages im Datenbestand der Schufa Holding AG. Zuvor hatte ilex im Auftrag des Mandanten eine Inkassogesellschaft schriftlich dazu aufgefordert, den lancierten Eintrag zu löschen. Nachdem diese außergerichtlichen Bemühungen ergebnislos blieben, entschied die 13. Zivilkammer des Landgerichtes Berlin (Beschluss vom 25.09.2009 – 13 O 360/09) innerhalb weniger Tage. Im Wege der einstweiligen Verfügung wurde dem Inkasso…

„Ich habe einen Schufa-Eintrag über eine Forderung, die gar nicht existiert“ lautet ein Satz, der häufig an Rechtsanwälte herangetragen wird, die im Bereich des Bank- und Datenschutzrechtes spezialisiert arbeiten. Häufig reagiert das rechtssuchende Publikum erstaunt, wenn die antwortet lautet: „Wenn das mal alles wäre“. „Wie meinen Sie das?“, wird umgehend zurückgefragt. „Nun ja, vielleicht haben Sie außerdem noch einen Infoscore-Eintrag, einen Bürgel-Eintrag, einen Accumio-Eintrag, einen Datascore-Eintrag und wenn Sie unternehmerisch tätig s…

Am 11. Juni 2010 Punkt 0.00 Uhr tritt eine Gesetzesänderung in Kraft, welche erhebliche Auswirkung für die Betreiber von Online-Shops, eBay- und Amazon-Händler hat. Der Gesetzgeber hat v. a. die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung modifiziert. Der Artikel erläutert, welche Änderungen in Kraft treten und welche Konsequenz dies für den Fernabsatz (Online-Shop-Betreiber, eBay-Verkäufer) hat. Einleitung Wenn ein Unternehmer als Online-Shop-Betreiber (eBay, Amazon, etc.) oder über seine Homepage Waren oder Dienstleitungen Ve…

Der Markt für Bonitätsdaten ist nicht erst seit der Finanzkrise, sondern im Zeitalter der Informationsgesellschaft generell gefragt. Wenn zwei Unternehmen einen Vertrag schließen, stellt sich bei mindestens einem Vertragspartner die Frage, ob der andere auch zahlungsfähig und zahlungswillig sein wird? Gerade wenn es um hohe Beträge geht, kann ein Forderungsausfall fatale Folgen haben. Das Bedürfnis an zuverlässigen Informationen hat einen eigenen Markt hervorgebracht. Auf diesen Markt drängen Auskunfteien, die u.a. Informationen über die Zahl…