Bundesregierung

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat im Gespräch mit den Staatspräsidenten von Guatemala (Alfonso Portillo), Honduras (Ricardo Maduro) und Nicaragua (Enrique Bolaños) sowie den Vizepräsidenten von Costa Rica (Lineth Saborío) und Panama (Dominador Kaiser) betont, dass die Bundesregierung nachdrücklich für eine verstärkte Integration der zentralamerikanischen Länder eintrete. Dies werde sich auch positiv auf die Zusammenarbeit mit der EU auswirken. Der Bundeskanzler forderte zügige Verhandlungen über das geplante Abkommen über politischen Dialog …

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika folgendes Glückwunschschreiben zu dessen Wiederwahl: Sehr geehrter Herr Präsident, Zu Ihrem überzeugenden Wahlsieg gratuliere ich Ihnen herzlich. Mit meinem Glückwunsch verbinde ich meine besten Wünsche für Erfolg und Glück in Ihrer verantwortungsvollen Aufgabe in Ihrer neuen Amtszeit. Seien Sie versichert, dass Deutschland Ihr Land auf dem eingeschlagenen Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch weiterhin unterstützen wird. Gerhard Schröder Bunde…

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem marokkanischen KönigMohammed VI folgendes Beileidsschreiben:   Majestät! Mit tiefer Betroffenheit habe ich von dem schweren Erdbeben in Ihrem Land erfahren, bei dem zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind und viele verletzt wurden. Ich möchte Ihnen und dem marokkanischen Volk mein tiefempfundenes Beileid aussprechen. Mein besonderes Mitgefühl gilt in dieser Stunde den Opfern und ihren Familien. Mit stillem Gruß Gerhard SchröderBundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

24.02.2004 - Auf Einladung von Staatssekretär Dr. Steinmeier hat am heutigen 24. Februar 2004 ein erstes Gespräch mit Umweltminister Trittin und Wirtschaftsminister Clement über Eckpunkte für die Einführung des Emissionshandels stattgefunden. Die nationale Umsetzung der europäischen Richtlinie zum Emissionshandel soll sowohl klimaschutzpolitischen Zielen als auch wirtschaftspolitischen Belangen Rechnung tragen. Das Gespräch soll am kommenden Montag fortgesetzt werden.

15.04.2004 - Der Sprecher der Bundesregierung, Béla Anda, teilt mit: Die Bundesregierung begrüßt, dass nach den Gesprächen, die der ägyptische Präsident Hosni Mubarak und der israelische Premierminister Ariel Sharon in den letzten Tagen in Washington geführt haben, wieder Bewegung in den festgefahrenen Friedensprozess gekommen ist. Die Bundesregierung hält die Ankündigung Israels, alle Siedlungen im Gaza-Streifen sowie weitere in der Westbank zu räumen für einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verwirklichung der Zwei-Staaten-Lösung, wie i…

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte der Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Arbour, zu ihrer Ernennung ein Glückwunschschreiben.   Sehr geehrte Frau Arbour, zu Ihrer Ernennung zur Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte gratuliere ich Ihnen sehr herzlich und wünsche Ihnen für Ihr neues Amt Glück und Erfolg. Schon als Chefanklägerin der Internationalen Strafgerichtshöfe für das frühere Jugoslawien und für Ruanda haben Sie sich durch beeindruckendes Engagement für die Sache der Menschenrechte ebens…

26.02.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem mazedonischen Ministerpräsidenten Branko Crvenkovski ein Beileidstelegramm.   Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, mit großer Bestürzung habe ich von dem Absturz der Maschine von Staatspräsident Trajkovski erfahren, bei dem dieser, seine Begleitung und die Besatzung ums Leben kamen. Zu diesem schweren Verlust für Ihr Land spreche ich Ihnen, dem mazedonischen Volk und den Angehörigen der Opfer mein herzliches Beileid aus. Mit stillem Gruss Gerhard Schröder  

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat am (heutigen) Mittwochvormittag in Berlin den Chef des Presse- und Informationsamtes und Sprecher der Bundesregierung, Staatssekretär Uwe-Karsten Heye, in den einstweiligen Ruhestand verabschiedet. Der Bundeskanzler dankte Heye für die erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit in dieser Funktion seit Beginn der vergangenen Legislaturperiode. Schröder als damaliger niedersächsischer Ministerpräsident hatte Uwe-Karsten Heye bereits 1990 zum Sprecher der niedersächsischen Landesregierung berufen. 1998, …

03.01.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem französischen Staatspräsidenten Chirac folgendes Beileidsschreiben: Sehr geehrter Herr Präsident, mit großer Erschütterung habe ich von dem schrecklichen Flugzeugabsturz bei Scharm el Scheich gehört, bei dem zahlreiche französische Passagiere ihr Leben verloren haben. Ich spreche Ihnen, den Angehörigen der Opfer und dem französischen Volk mein tiefempfundenes Mitgefühl aus. In stiller Trauer Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informations…

03.01.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem ägyptischen Präsidenten Mubarak folgendes Beileidsschreiben: Sehr geehrter Herr Präsident, die Nachricht vom Absturz einer ägyptischen Passagiermaschine bei Scharm el Scheich, bei dem zahlreiche Menschen ums Leben gekommen sind, hat mich tief erschüttert. Namens der Bundesregierung spreche ich Ihnen und den Angehörigen der Opfer mein tiefempfundenes Beileid aus. In stiller Anteilnahme Gerhard Schröder Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland   Presse- und Informationsamt der B…

05.01.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem Staatspräsidenten Afghanistans Hamid Karzai ein Glückwunschschreiben. Sehr geehrter Herr Präsident, mit dem erfolgreichen Abschluss der Großen Ratsversammlung und der Annahme der Verfassung ist ein neues Kapitel in der Geschichte Afghanistans aufgeschlagen worden. Die Grundlagen für Demokratie, nachhaltigen Wiederaufbau und nationale Aussöhnung sind gelegt. Der Weg für die Abhaltung allgemeiner und freier Wahlen ist geebnet. Afghanistan und die Region insgesamt haben dadurch eine konk…

05.01.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder hat dem designierten georgischen Präsidenten Mikhail Saakaschwili ein Glückwunschtelegramm übermittelt. Sehr geehrter Herr Saakaschwili, zu Ihrem überzeugenden Erfolg bei den Präsidentschaftswahlen in Georgien gratuliere ich Ihnen herzlich. Georgien hat jetzt die Chance, weitere Fortschritte auf dem Weg zur Verankerung von Demokratie, Rechtsstaat und Marktwirtschaft zu machen. Für die vor Ihnen liegenden Herausforderungen wünsche ich Ihnen viel Erfolg und eine glückliche Hand. Deutschland wird Ih…

06.01.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem neuen NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ein Glückwunschtelegramm. Sehr geehrter Herr Generalsekretär, zu Ihrem Dienstantritt als NATO-Generalsekretär möchte ich Ihnen viel Glück und Erfolg in Ihrem neuen Amt wünschen. Die NATO hat unter Ihrem Vorgänger in den vergangenen Jahren einen wichtigen und schwierigen Transformationsprozess begonnen. Ich bin sicher, dass Sie diesen Prozess erfolgreich fortsetzen werden. Die Bundesregierung bietet Ihnen dabei eine enge Zusammenarbeit u…

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan, Lakhdar Brahimi, ein Glückwunschschreiben. Sehr geehrter Herr Brahimi, anlässlich der Beendigung Ihrer Tätigkeit als Sonderbeauftragter des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Afghanistan möchte ich Ihnen im Namen der Bundesregierung für Ihr Wirken und die vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren Dank und Anerkennung aussprechen. Sie haben als Sonderbeauftragter nach dem Ende der Taliban-Herrscha…

Presseprogramm 2./3. März und Akkreditierungshinweise: Königin Beatrix der Niederlande hält sich am 2. und 3. März auf Einladung des Bundespräsidenten zu einem Besuch in der Bundesrepublik Deutschland auf. Anlass dieser Reise ist vor allem die feierliche Eröffnung der neuen Kanzlei der Botschaft der Niederlande in Berlin. Zum Programm Außerdem wird Königin Beatrix mit Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zusammentreffen. Ein Presseprogramm wird zu einem späteren Zeitpunkt auf der Internetseite www.cvd.bundesregierung.de veröffentlicht w…

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem designierten Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien, Luís Inácio Lula da Silva, folgendes Glückwunschschreiben Sehr geehrter Herr Lula da Silva, zu Ihrer Wahl zum Präsidenten der Föderativen Republik Brasilien gratuliere ich Ihnen herzlich. Zugleich möchte ich mich für Ihre Glückwünsche zum Ausgang der Bundestagswahl bedanken. Ich habe mich sehr darüber gefreut. Gern würde ich mit Ihnen die enge Zusammenarbeit zwischen Brasilien und Deutschland ausbauen und die lange Tradition der Freundsch…

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem neu gewählten Staatspräsidenten der Volksrepublik China, Herrn Hu Jintao, folgendes Glückwunschtelegramm: Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Wahl zum Staatspräsidenten der Volksrepublik China übermittle ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche. Ich erinnere mich gern an unsere Begegnungen in Berlin und Peking. Unsere beiden Länder verbindet eine enge und auf Dauer angelegte Partnerschaft. Deutschland wird Sie und Ihr Land bei der Bewältigung der vor Ihnen stehen Aufgaben, insbesondere bei der U…

Bei dem wurde das Zentrum der  Stadt Ryongchon verheerend verwüstet. Tausende Häuser und Wohnungen sind total zerstört und mindestens 54 Tote geborgen worden. Bundeskanzler Schröder sprach sein Beileid aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem Premierminister der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Pong Ju, ein Kondolenztelegramm. Sehr geehrter Herr Premierminister, mit Betroffenheit habe ich von dem schrecklichen Unglück erfahren, bei dem viele Ihrer Landsleute ihr Leben lassen mussten. Meine Gedanken sind bei den Hinterbliebene…

18.03.2003 Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Welt steht am Vorabend eines Krieges. Meine Frage war und ist: Rechtfertigt das Ausmaß der Bedrohung, die von dem irakischen Diktator ausgeht, den Einsatz des Krieges, der tausenden von unschuldigen Kindern, Frauen und Männern den sicheren Tod bringen wird? Meine Antwort in diesem Fall war und ist: Nein! Der Irak ist heute ein Land, das von der UNO umfassend kontrolliert wird. Was der Weltsicherheitsrat an Abrüstungsschritten verlangt hat, wird mehr und mehr erfüllt. Deshalb gibt es ke…

Bundeskanzler Gerhard Schröder sandte dem südafrikanischen Staatspräsidenten, Thabo Mvuyelwa Mbeki, zu dessen Wahl ein Glückwunschschreiben. Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrer Wiederwahl zum Präsidenten der Republik Südafrika gratuliere ich Ihnen sehr herzlich. Das Wahlergebnis ist ein sichtbarer Erfolg Ihrer Transformationspolitik. Für Ihre verantwortungsvolle Aufgabe wünsche ich Ihnen weiterhin viel Glück und Erfolg. Ich bin zuversichtlich, dass wir die freundschaftliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Län…