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Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen

30.03.201612:25 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Nur wer nah genug dran ist, kann die Tiefe des Abgrunds ermessen
Tacheles - zeitlos-zeitkritische Beoabachtungen und Kommentare, eBooks, je 9,95 Euro
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(openPR) Dieses Zitat von Prof. Querulix mag erklären, warum erst jetzt vermehrt Experten den Unsinn bemerken, den die Zentralbanken in den USA, Japans und der Europäischen Währungsunion seit Jahren veranstalten. Die jüngst ins Gespräch gebrachte kostenlose Geldverteilung ist nichts weiter als Ausdruck letzter größter Verzweiflung.



Die neoliberal „befreite“ Banksterwelt und Politiker, die ihre staatlichen Haushalte skrupellos mit immer neuen Schulden ruinieren, haben eine Situation geschaffen, der jetzt alle „Experten“ ratlos gegenüberstehen. Mit wahlloser Geldverteilung entstände, wenn man sie konsequent und nachhaltig durchführte, wahrscheinlich Hyperinflation. Die Erfahrungen aus den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts in Deutschland sollten vor der Wiederholung des Experiments warnen.

Der weltwirtschaftliche Kollaps scheint für immer mehr „Experten“ jetzt wohl unvermeidlich zu sein. Tatsächlich scheint es rätselhaft, wie die Notenbanken von dem Tiger herunterkommen wollen, auf dem sie das Geldwesen zu Tode geritten haben, ohne von ihm gefressen zu werden. Im angesicht der drohenden Katastrophe ist Vorsorge durchaus angebracht. Nur bitte nicht mit noch mehr der schon längst als untauglich erwiesenen Mittel! Umdenken erfordert aber viel Mut und noch mehr guten Willen der Verantwortlichen. Davon ist bisher noch nichts zu erkennen. Es wäre damit ja auch das Eingeständnis verbunden, total versagt zu haben. Aber in der Not frißt der Teufel bekanntlich Fliegen – hoffen wir’s.

Die Wurzeln des Übels liegen in der Finanzwirtschaft. Sie ist längst nicht mehr ausschließlich Dienerin der Realwirtschaft wie sie es sein sollte, sondern führt ein Eigenleben als Spielcasino für Bankster, Hedger und andere Superreiche. Die Folgen der Vorherrschaft der Spieler äußern sich – inzwischen unübersehbar – in der schleichenden Vernichtung der realwirtschaftlichen Lebensgrundlagen und des Wohlstands der großen Bevölkerungsmehrheit. Der Spielbetrieb muß deshalb unverzüglich geschlossen werden. Finanzielle Transaktionen dürfen nur noch im Rahmen des realwirtschaftlich Notwendigen stattfinden.

Um das zu erreichen, müßten die Banken einschließlich Schattenbanken und Hedgefonds bis zur endgültigen Gesundung des Finanzsystems unter verstärkte staatliche Aufsicht genommen und erforderlichenfalls auch abgewickelt werden. „Ich glaube“, soll, Thomas Jefferson, der 3. Präsident der USA, einmal gesagt haben, „daß Bankunternehmen für unsere Freiheit gefährlicher sind, als die Obrigkeit, die Polizei und die Armee zusammen.“ Wir wissen heute, daß er mit seiner Vermutung goldrichtig lag. Die Weltwirtschaft ist die Geisel der Bankster geworden. Es muß deshalb Schluß sein mit der Macht von Banken, Bankstern und allen anderen Spielern, die mit dem Geld anderer Leute auch deren Lebensgrundlagen verzocken. Wenn weiterhin Gelder der Allgemeinheit zur „Rettung“ von Banken eingesetzt werden sollten, müssen dafür Beteiligungen des Staates zu Vorzugskonditionen ausgegeben werden. Die Kreditversorgung der Realwirtschaft muß sichergestellt werden.

Staaten sollten nur noch Kredite für Zukunftsinvestitionen aufnehmen dürfen. Für die Finanzierung der laufenden Haushalte darf es keine Kredite mehr geben. Um Einnahmen und Ausgaben ins Gleichgewicht zu bekommen, müssen alle nicht dem Allgemeinwohl dienenden Ausgaben gestrichen werden bzw. die Steuern auf hohe Einkommen und Erbschaften erhöht werden.

Deutschland sollte sich zur Finanzierung der lange vernachlässigten Zukunftsinvestitionen und als finanzielles Polster für die fällige Sanierung der inländischen Finanzwirtschaft rasch genügend langfristige Kredite zu den noch günstigen Konditionen sichern. Das muß geschehen, bevor im Zuge der unvermeidlichen Sanierung der Weltfinanzwirtschaft das Zinsniveau wieder steigen wird, steigen muß. Dies nicht zuletzt auch, um weiteres hemmungsloses Schuldenmachen der schon überschuldeten Staaten endlich zu unterbinden sowie die für den sozialen Frieden hochgefährliche Enteignung der Sparer und die Erosion der Privaten Altersversorgung zu stoppen.

Um die Binnenkaufkraft zu stärken und dem schwächeren Teil der Bevölkerung mit einem verläßlichen Einkommen, das zum Leben und nicht nur zum Vegetieren genügt, Sicherheit und Zuversicht zu vermitteln, müßte unverzüglich ein Grundeinkommen für alle Deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger eingeführt werden. Das ist ohnehin längst überfällig, um die fortschreitende soziale Desintegration unserer Gesellschaft zu beenden. Die sich anbahnende Götterdämmerung der Draghi-Politik ist die beste Gelegenheit, das Versäumte unverzüglich nachzuholen. In Gestalt einer negativen Einkommensteuer wäre die Verwaltung des Grundeinkommens durch die Finanzämter sehr einfach zu bewerkstelligen. Es müßte nur dafür Sorge getragen werden, daß alle Bundesbürger eine Einkommensteuererklärung abgeben, die bisherigen Hartz-IV-Empfänger übergangsweise (bis zur Reorganisation der Einkommensprüfungen) beim Sozialamt. Im Gesetz über das Grundeinkommen muß dafür gesorgt werden, daß Abschreibungen und andere vermögensbildende Kostenpositionen bei der Steuerfestsetzung nicht berücksichtigt werden, um mißbräuchliche Inanspruchnahme des Grundeinkommens zu verhindern.

Ob die Zeit noch ausreicht, um den Kollaps der Welt(finanz)wirtschaft zu verhindern, ist allerdings fraglich. Auch ist nicht ausgeschlossen, daß Politiker und Notenbanker in ihrer Verzweiflung über die eigene Unfähigkeit noch weitere unsinnige Mittel und Methoden zur „Rettung“ der Weltwirtschaft ausprobieren oder in einer Art Schockstarre einfach gar nicht mehr tun.

Nach den Erfahrungen der Vergangenheit wäre es ein Wunder, wenn sich die Staaten der Europäischen Union, ja nur die Staaten der Währungsunion auf ein gemeinsames Handeln einigen könnten. Es wird deshalb von den Einsichtigen wohl sehr viel Druck ausgeübt werden müssen, um wenigstens eine Koalition der Willigen zu erreichen. Deutschland sollte jedenfalls klarmachen, daß es – nicht zuletzt durch die absehbaren Belastungen infolge der massenhaften Zuwanderung – seine Rolle als Zahlmeister der EU und der EWU ausgespielt hat und Draghis Wahnsinnspolitik auch nicht mehr länger mitmachen will.

Es wird endlich Zeit, Tacheles zu reden, die eigenen Interessen unseres Landes konsequenter wahrzunehmen und dabei Europa endlich auf einen Weg zu bringen, der eine gute Zukunft verspricht. „Katastrophen sind oft die besten Katalysatoren für notwendigen Wandel.“ (Prof. Querulix) Nur sollte man nicht allzu viel erwarten. Vielleicht hilft die Not künftig einige und einiges zusammen zu bringen. Aber „Europa war nie eins und schon gar nicht einig. Warum sollte das plötzlich anders werden?“ (Prof. Querulix)

Prof. Querulix redet auch Tacheles. Seit einigen Jahren gibt der eVerlag READ – Rüdenauer Edition Autor Digital seine zeitlos-zeitkritischen Kommentare gesammelt als eBooks heraus. In Kürze erschein der 6. Band. Er ist ab Mitte April beim eVerlag und später auch in allen gut sortierten (Internet-)Buchhandlungen für die gewohnten 9,95 Euro zu haben.

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