(openPR) Auf Unverständnis ist bei den Porsche-Fans der Frankfurter PS-Klassik GmbH – www.ps-klassik.de - eine Abmahnung der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG gestoßen. Die Stuttgarter sehen eine „unberechtigte Verwendung von Porsche-Marken“, was die Geschäftsführung von PS-Klassik nicht erkennen kann und was auch nicht beabsichtigt war. Porsche hat gegen die PS-Klassik zwar ein Urteil im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens erwirkt, dieses ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Der Fall ist nun vor dem OLG Frankfurt a.M. anhängig.
Die Porsche-Anwälte haben die PS-Klassik-GmbH in einer Abmahnung aufgefordert, die Benutzung der Marken „Porsche“ sowie der Marken „911“ und „993“ zu unterlassen. PS-Klassik musste daher auch die Verwendung der Telefonnummer „08009110993“ umgehend einstellen.
Zur Erklärung: Es geht dabei insbesondere um die Außenwerbung von PS-Klassik an einem Frankfurter Stadtbus und um Flyer, die an Porsche-Fahrzeugen angebracht wurden.
Die Frankfurter Anwälte Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP – www.legal-patent.com - wiesen die Abmahnung zurück: „Wir können unserer Mandantin, der PS-Klassik GmbH, nicht anraten, sich dem Ansinnen der Porsche-Anwälte zu beugen. Die Marken werden durch diese Werbung nicht beeinträchtigt. Nach der Gesamtgestaltung der Werbung wird der Verkehr nicht annehmen, dass zwischen dem Porsche-Unternehmen und unserer Mandantin eine Geschäftsbeziehung besteht.
Als auf Porsche-Fahrzeuge spezialisierter Werkstattbetrieb muss unsere Mandantin den Begriff „Porsche“ benutzen, um auf die Bestimmung der speziell für Porsche-Fahrzeuge angebotenen Dienstleistungen in der beanstandeten Buswerbung hinzuweisen. In einem solchen Fall erlaubt das Markenrecht, dass eine unabhängige Reparaturwerkstatt, die sich auf bestimmte Produkte eines Fahrzeugherstellers spezialisiert hat, den Hersteller zur Bestimmung ihrer Reparaturleistungen nennen darf. Schließlich hat unsere Mandantin alles getan, um die Interessen des Porsche- Unternehmens nicht zu beeinträchtigen. So wurde auf jegliche Bildmarke, wie etwa auf das bekannte Porsche-Wappen und auf den typischen Porsche-Schriftzug, verzichtet. Vielmehr wurde die Zeichengestaltung schlicht gehalten, wobei die Bezeichnung „Porsche“ in einem Kontext (Dienstleistung nur in Rhein-Main) eingefügt wurde. Die ebenfalls beanstandete Telefonnummer wird vom Verkehr nur als solche erkannt. Außerdem müssen auch die Interessen der Verbraucher berücksichtigt werden, die schnell und effektiv über freie Werkstätte informiert werden möchten. Dies kann aber am besten durch entsprechende Werbung realisiert werden.“
