Ursprungs-Aufgabe erneuern
(openPR) Thema: „Birthler“-Behörde
Datum: 02. 05. 2006
Zu aktuellen Debatten über die „Birthler“-Behörde erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss:
Der tiefere Sinn der heutigen „Birthler“-Behörde war: Die Strukturen und die Arbeitsweisen des MfS sollten exemplarisch aufgedeckt werden und damit die Strukturen und Arbeitsweisen aller Geheimdienste.
Das war die Forderung der DDR-Bürgerrechtler, die sich am 13. Dezember 2001 noch einmal mit einem Appell zu Wort meldeten. Darin hieß es unter anderem: „Wir hatten erwartet, dass nach dem Ende des Kalten Krieges auch die westlichen Geheimdienste abrüsten.“ (siehe auch: http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Innere-Sicherheit/satt.html )
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Verantwortlich für diese Pressemeldung:Diese Ursprungs-Aufgabe der Behörde wurde bisher nicht gelöst, sie bleibt aktuell, sie muss im Interesse einer intakten Demokratie erneuert werden.
Dabei ist es zweitrangig, bei wem die „Birthler“-Behörde angesiedelt ist.
Über das Unternehmen
* * *
Petra Pau
Mitglied des Deutschen Bundestages
Stellvertretende Vorsitzende
der Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel: (030) 227 – 710 95
Fax: (030) 227 – 700 95
E-Mail:
www.petrapau.de
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