Zu den Äußerungen Silvio Berlusconis im Europäischen Parlament erklärt der Generalsekretär der SPD

Migranten und ihr freiwilliges Engagement stehen im Mittelpunkt einer Tagung des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 8. Oktober in Frankfurt. Dabei geht es um unterschiedliche „Ehrenamtskulturen“ und die Frage, wie und in welchen Bereichen sich Migranten sowohl in „deutschen“ Vereinen als auch in Migrantenorganisationen verschiedenster Art engagieren. Experten aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft werden mit Blick auf die Kommunalwahl im März 2011 diskutieren: Inwieweit ist ehrenamtliche Arbeit ein Integrationsfaktor? Was müsste sich ändern, damit d…

erklärt die Schatzmeisterin der SPD, Inge Wettig-Danielmeier: Ich begrüße den Freispruch des Wuppertaler Oberbürgermeisters Hans Kremendahl. Wir werden nach Vorliegen des schriftlichen Urteils prüfen, ob neue Regeln für die Annahme von Spenden aufzustellen sind. Im Vorgriff auf diese dann für die gesamte SPD geltenden zusätzlichen Regeln hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen sein Verfahren schon verändert.   Berlin, den 19. Dezember 2002 E-Mail-Service der SPD-Pressestelle

Am heutigen 29. April 2003 hält sich der Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz, zu Gesprächen in Brüssel auf. Er wird u.a. mit Kommissar Günter Verheugen, dem SPE-Fraktionsvorsitzenden Enrique Baron und den SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zusammentreffen. Olaf Scholz wird mit seinen Gesprächspartnern über aktuelle europapolitische Fragen, z.B. …

Berlin, den 12. Dezember 2002 Zu den Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch in der heutigen Sitzung des hessischen Landtags, erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: Herr Koch ist und bleibt der Mann der unsäglichen Worte und Vergleiche. Seine Ausfälle gegenüber Bsirske bagatellisieren das Schicksal der jüdischen Menschen in Deutschland …

… Jahre angelegte schwere und verantwortungsvolle Aufgabe bedarf es zuverlässiger Partner in Regierung und Parlament. Der Parteivorsitzende braucht gerade in solcher Situation einen Generalsekretär, mit dem er besonders loyal verbunden ist. Eine Dauerkonfrontation in Form einer Generalsekretärin Nahles vermag allenfalls Parteiideologen zu erfreuen, für die …

Berlin, den 14. Februar 2003 - Zu den Äußerungen des CDU-Generalsekretärs Meyer in der heutigen BILD-Zeitung über die geplante Teilnahme der beiden stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Heidemarie Wieczorek-Zeul und Wolfgang Thierse an der Friedenskundgebung am 15. Februar in Berlin erklärt der Generalsekretär der SPD, Olaf : Meyers Äußerungen sind …

Berlin, den 27. Februar 2003 - Zu den heutigen Äußerungen von Wolfgang Schäuble im WDR zur Irak-Politik der Bundesregierung erklärt SPD-Generalsekretär Olaf : Die heutigen Äußerungen von Wolfgang Schäuble zur Irak-Politik der Bundesregierung sind zynisch und unverantwortlich. Es ist die Bundesregierung, die gemeinsam mit ihren europäischen Partnern klare …

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz zeigte sich irritiert über die jüngsten Äußerungen Horst Köhlers: Das Amt des Bundespräsidenten erfordert eine Überparteilichkeit, die ihm Glaubwürdigkeit jenseits parteipolitischer Interessen sichert. Schon gar nicht darf sich ein Bundespräsident in innerparteiliche Angelegenheiten einmischen.

Zu den Äußerungen des CSU-Generalsekretärs Markus Söder gegen die Bundesregierung im Zusammenhang mit der Aventis-Übernahme und dem Konjunktur-Frühjahrsgutachten erklärt der SPD-Generalsekretär : Der einzige, der Depressionen auslöst, ist Markus Söder. Sein heutiger Rundumschlag gegen die Bundesregierung ist völlig verfehlt. Wieder einmal wird deutlich: …

Berlin, den 21. April 2004 - Zur Nominierung von Axel Weber für die Wahl zum Bundesbankpräsidenten erklärt der Generalsekretär der SPD, Klaus Uwe : Axel Weber ist ein erstklassiger Wissenschaftler und ein ausgewiesener Experte für den Bereich Geld- und Kreditmärkte. Er verfügt über außergewöhnlich großen Sachverstand. Als Mitglied des Sachverständigenrates …

… im Ausland lebenden Italienern, verstärkt Gehör finden muss. „Wir sind in Deutschland, in Frankreich, in Belgien oder in Großbritanien, die treibende Kraft des europäischen Gedankens. Auf dem Arbeitsplatz und in der Nachbarschaft pflegen wir seit Jahrzehnten gelebte Integration und Solidarität. Die Globalisierung und Flexibilität der Arbeitsmärkte bringen …

Berlin. Der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Günther erklärt zu den Äußerungen von SPD-Generalsekretär Benneter: