Scholz irritiert über Köhlers Äußerungen

Migranten und ihr freiwilliges Engagement stehen im Mittelpunkt einer Tagung des SPD-Bezirks Hessen-Süd am 8. Oktober in Frankfurt. Dabei geht es um unterschiedliche „Ehrenamtskulturen“ und die Frage, wie und in welchen Bereichen sich Migranten sowohl in „deutschen“ Vereinen als auch in Migrantenorganisationen verschiedenster Art engagieren. Experten aus Politik, Verwaltung und Gesellschaft werden mit Blick auf die Kommunalwahl im März 2011 diskutieren: Inwieweit ist ehrenamtliche Arbeit ein Integrationsfaktor? Was müsste sich ändern, damit d…

erklärt die Schatzmeisterin der SPD, Inge Wettig-Danielmeier: Ich begrüße den Freispruch des Wuppertaler Oberbürgermeisters Hans Kremendahl. Wir werden nach Vorliegen des schriftlichen Urteils prüfen, ob neue Regeln für die Annahme von Spenden aufzustellen sind. Im Vorgriff auf diese dann für die gesamte SPD geltenden zusätzlichen Regeln hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen sein Verfahren schon verändert.   Berlin, den 19. Dezember 2002 E-Mail-Service der SPD-Pressestelle

… durch eine kommissarische Vertretung wahrgenommen? Das brandjobber MAGAZIN, das als mitreisender Medienvertreter von dieser Entwicklung direkt betroffen ist, bedauert den Rücktritt Horst Köhlers auf's äusserte. Trotzdem oder gerade deswegen tritt das kreative Magazin im Geiste des Köhlerschen Afrika-Engagements für ein Festhalten an den Reiseplänen …

… metalfloat abgelehnt. Dies hätte, ausgenommen der Abschluss eines Tarifvertrags, den Forderungen weitgehend entsprochen.Im Übrigen fordert Scholz Recycling die IG Metall auf, in der öffentlichen Auseinandersetzung zu einem sachlichen Ton zurückzukehren und Äußerungen, die geeignet sind, dem Unternehmen und seinen Beschäftigten zu schaden, zu unterlassen. 

… Rücktritt mit „sofortiger Wirkung“ vor der Presse bekannt gab. Als Grund nannte der CDU-Politiker fehlenden Respekt vor seinem Amt nach der Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Mehrheit der Deutschen kann diesen Schritt nicht nachvollziehen. 51% der repräsentativ befragten Bürger halten die Entscheidung Köhlers für …

Zu den Äußerungen von Angela Merkel in den USA erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: Angela Merkel setzt ihren Schmusekurs mit den USA fort. Statt die Chance zu nutzen, für die europäische Friedenspolitik in den USA zu werben, gefällt sie sich in der Rolle der selbsternannten Pressesprecherin der amerikanische Regierung. Frau Merkel handelt unverantwortlich. …

… mehr Demokratie bis hin zur Direktwahl des Bundespräsidenten und die Bereitschaft, offene Worte ohne einengende Ideologiezwänge zu sprechen. Man muss nicht mit allen Meinungen Horst Köhlers einverstanden gewesen sein, kann aber zugleich feststellen: Er hat dem Amt des Bundespräsidenten durch Mut zu klarer Sprache neuen Schwung gegeben. Wir FREIEN WÄHLER …

Volksbund würdigt so das Engagement des Horst Köhlers als Schirmherr Volksbundpräsident Reinhard Führer überreichte Alt-Bundespräsident Horst Köhler die Urkunde über die Ehrenmitgliedschaft. Damit ehrt der Volksbund die Verdienste und das Engagement Köhlers als Schirmherr des Volksbundes während seiner Amtszeit. „Wir haben bei Ihnen immer ein offenes …

Berlin, den 4. November 2002 - Zu den Äußerungen von FDP-Generalsekretärin Pieper über ein Ausschlussverfahren gegen Herrn Möllemann erklärt SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: So zögerlich und zaudernd kennt man Frau Pieper und ihre FDP doch sonst nicht. In der Frage über den Umgang mit ihrem Parteifreund Möllemann haben die sonst so wild entschlossen …

Olaf Scholz lobt den amerikanischen Mindestlohn als Vorbild und schießt damit ein klassisches Eigentor, weil er offenbar nicht rechnen kann. Zu den Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, er setze in der Debatte um die Einführung von Mindestlöhnen auf Rückenwind aus den USA, erklärte der Hauptgeschäftsführer des …

… hinein erheblichen Unmut hervorgerufen. Die Kanzlerin sagte der F.A.Z., der Respekt vor dem Amt und dem Wort des Bundespräsidenten verbiete es, über seine Äußerungen eine "aufgeregte öffentliche Kontroverse auszutragen". Frau Merkel äußerte, der Antrag aus Nordrhein-Westfalen entspreche der geltenden Beschlußlage der Partei. Mit diesem Antrag sei keine …

Berlin, den 12. Dezember 2002 Zu den Äußerungen des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch in der heutigen Sitzung des hessischen Landtags, erklärt der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz: Herr Koch ist und bleibt der Mann der unsäglichen Worte und Vergleiche. Seine Ausfälle gegenüber Bsirske bagatellisieren das Schicksal der jüdischen Menschen in Deutschland …