Schily schickt BGS zur Bekämpfung der katastrophalen Waldbrände nach Portugal

Unterstützung bei Urlaubsplanung, Studienbereitung u.v.m. Die Sommerferien stehen vor der Tür und damit auch die Planungen für den Urlaub. Kann ich mit Haustier reisen? Brauche ich eine Krankenversicherung im Aus-land? Welche Flüssigkeiten darf ich bei Flugreisen im Handgepäck führen? Diese und andere Fragen können Bürgerinnen und Bürger mit einem Anruf klären: Der telefonische Bürgerservice 115 gibt von Montag bis Freitag von 8:00 bis 18:00 Uhr Auskunft zu den häufigsten Verwaltungsfragen, auch kurz vor dem Start in den Urlaub. Die meiste…

Bundesinnenminister Schily verbessert die Sicherheit für Flugreisende. Ab Januar 2003 werden auf allen deutschen Verkehrsflughäfen sämtliche Gepäckstücke kontrolliert. Bislang wurden aufgegebene Koffer zu einem größeren Teil geröntgt, jetzt gilt dies für jedes Gepäckstück. Damit erhöht Deutschland in einem weiteren Schritt die Luftsicherheit. In Deutschland ist die vollständige Kontrolle sämtlicher Gepäckstücke auf allen Flughäfen zum Jahreswechsel sichergestellt. Um dieses Ziel zu erreichen, hat der Bundesgrenzschutz einen hohen Aufwand be…

Angesichts drohender globaler Umweltkrisen, wieWaldbrände in immer größeren Ausmaß, die Klima- Veränderung, die zunehmende Reduzierung des Regenwassers, die Entwaldung und Versteppung immer größerer Landstriche, die Bodenerosion und die Verknappung nicht erneuerbarer Ressourcen steht außer Frage, dass sich das Leben und die Wirtschaftsweise in den …

… als Schwarzarbeiter im Raum Oldenburg Torf. Der Großeinsatz von BGS und Zoll ist Teil der von Bundesinnenminister Otto Schily angeordneten intensivierten Bekämpfung international operierender Schleuserbanden. Die Täter zahlen den illegal beschäftigen Ausländern Niedrigstlöhne und bringen sie in Massenquartieren behelfsmäßig unter. Nach den Ermittlungen …

… militärischem und polizeilichem Einsatz schwierig sei. So sei etwa der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auch ein Militäreinsatz zu polizeilichen Zwecken. Doch sei die Bekämpfung des Terrorismus im Innern eine polizeiliche Aufgabe. "Die Bundeswehr darf nicht zur Hilfspolizei umfunktioniert werden, weil die Länder Polizeikräfte abbauen." Zu der von ihm …

… die Verantwortlichen im Jahre 2005 etwas aus dieser Situation gelernt haben, darf bezweifelt werden, denn jedes Jahr stellt sich das Problem der Waldbrände und ihrer Bekämpfung aufs neue. Gründe sind nicht nur die extrem hohen Temperaturen und die große Trockenheit, sondern auch gemeingefährlicher Leichtsinn und immer wieder Brandstiftung. Allein in …

… ausbreitet, fertig werden. Die mit dem Schimmelpilzbefall verbundenen Probleme (Gefahr für die Gesundheit und Verschleppungsgefahr) sind so gravierend, dass die Bekämpfung unbedingten Vorrang vor allen anderen konservatorischen bzw. restauratorischen Maßnahmen haben muss. Durch Bestrahlung mit Gammastrahlen werden die Schimmelpilze zuverlässig abgetötet. …

… niederländische Justizminister Piet Hein Donner sind heute zu einem bilateralen Arbeitsgespräch in Berlin zusammen getroffen. Themenschwerpunkte waren die Rauschgiftbekämpfung in Europa, die grenzpolizeiliche Zusammenarbeit sowie die Vertragsverhandlungen zu einem neuen Deutsch-Niederländischen Polizei- und Justizvertrag. Zu Beginn der Gespräche äußerte …

30. September 2003 - Bundesinnenminister Otto Schily und der bulgarische Innenminister Georgi Petkanov haben heute in Sofia ein bilaterales Abkommen zur Bekämpfung der Organisierten und schweren Kriminalität unterzeichnet. Das Abkommen ersetzt das deutsch-bulgarische Abkommen vom 14. September 1992 zur Kriminalitätsbekämpfung und steht damit in einer …

… dem Premierminister wird Innenminister Schily mit seinem Amtskollegen Ioan Rus zusammenkommen. Im Mittelpunkt dieses Gesprächs stehen die grenzpolizeiliche Zusammenarbeit sowie die Bekämpfung des Terrorismus, der illegalen Migration und des Drogenhandels. Am Abend besucht Schily gemeinsam mit Innenminister Ioan Rus das Freundschaftsspiel der deutschen …

… Nachbarland daraufhin direkt deutsche Hilfe zugesagt. Heute hat Frankreich seinen Bedarf konkretisiert und drei Hubschrauber des BGS zur Unterstützung der Waldbrandbekämpfung angefordert. Die BGS-Hubschrauber starten in Freiburg. Die deutsche Unterstützung ist vorrangig im Großraum Marseille vorgesehen. Die drei Hubschrauber werden noch heute Abend …

… erhoben. Sie wurde ebenso oft abgelehnt, nicht zuletzt mit Verweis auf das Grundgesetz und die darin beschriebene Aufgabenteilung. Das Grundgesetz ist für Bundesinnenminister Schily aber offenbar irrelevant. In einem STERN-Interview meinte er 2004: "Die Verfassungsväter konnten sich eine Bedrohung wie die durch den islamistischen Terrorismus nicht vorstellen. …