(openPR) Wir verteidigen die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger gegen eine immer stärker werdende Bevormundungspolitik im Alltag. Denn die anderen Parteien diskutieren immer weitere Verbote und Beschränkungen: Es beginnt mit generellem Tempolimit, absolutem Rauchverbot, Verbot von Heizpilzen und Plastiktüten, Verbot von Motorrollern und Stand-by-Schaltern an Elektrogeräten, Verbot von Grillen in der Öffentlichkeit und setzt sich fort mit kuriosen Vorschlägen bis hin zum Fleischverbot in Kindertagesstätten. Wir wollen keine Verbotsgesellschaft, sondern eine Gesellschaft freier Bürger.
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Öffentlichkeit über liberale Themen, Bürgerrechte und verwandte Themen zu informieren und zu unterrichten. Darüber hinaus unterstützen wir liberale Organisationen, Parteien und Politiker durch verschiedene Maßnahmen mit dem Ziel, die Politik und den politischen Prozess im liberalen Sinn zu beeinflussen.
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… Europaparlament. Die Fraktion der Liberalen im Europaparlament (ALDE) wird deshalb Ende des Jahres europaweit eine Kampagne starten, um das Bewusstsein für Bürgerrechte innerhalb der Bevölkerung wieder zu stärken.
Jimmy Schulz, Landtagskandidat im Stimmkreis München-Land-Süd verwies ergänzend auf das jüngst beschlossene schwedische Abhörgesetz, durch …
… Piratenpartei Deutschland und alle interessierten Bürger.
Das Piratenmagazin soll alle drei Monate erscheinen und behandelt Themen rund um Datenschutz, Urheberrecht und Bürgerrechte. Die erste Ausgabe des Piratenmagazins steht auf der Website der Piratenpartei Deutschland (http://www.piratenpartei.de) zum Download zur Verfügung. Eine gedruckte Ausgabe …
… die Straße zu bringen. Zwei Wochen vor dieser wichtigsten Wahl in diesem Jahr werden wieder viele Menschen in der Bundeshauptstadt für den Erhalt der Bürgerrechte eintreten und ein starkes Signal an die Politik senden.
„Die aktuelle Legislaturperiode ist von einer ganzen Reihe Gesetzesvorhaben und -beschlüssen geprägt, die unsere verbrieften Grundrechte …
… Verantwortung.“ Er versprach, die politischen Entscheidungsprozesse transparenter und verständlicher zu machen.
Darüber hinaus setzt sich Krönauer innerhalb der FDP vehement für den Schutz der Bürgerrechte und die Gleichstellungspolitik ein. „Wir werden gemeinsam die Bürgerinnen und Bürger wieder von liberaler Politik überzeugen. Mit mir wird die FDP verstärkt …
… nach neuen Fahndungsmethoden insbesondere aus konservativen Kreisen zeigt einmal mehr, wie wichtig die liberale Regierungsbeteiligung für die Stärkung unserer Freiheit und unserer Bürgerrechte ist. Bereits Benjamin Franklin erkannte: 'Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren'.
Wir freuen uns, dass Justizminister …
… daran gemessen, ob er ein klimagefälliges Leben führt. Kein Lebensbereich ist ausgenommen: Die Klimareligion überlagert alles und bedroht unsere Freiheit und Bürgerrechte. Wer ihre Dogmen hinterfragt, wird als Klimaleugner und Klimaschädling aus der Gemeinschaft der Klima-Gläubigen verstoßen. Zehn Autoren aus dem konservativen, katholischen, bürgerlichen …
Hamburg setzt am 28. August 2010 ein Zeichen für Freiheit und Bürgerrechte.
Das Aktionsbündnis für Freiheit der Sakine Ashtiani und Abschaffung der Steinigung im Iran sammelt Unterschriften und sucht Unterstützung.
Gemeinsam mit den Bürgern aus hundert anderen Städten der Welt wollen wir auch in Hamburg unsere Stimme erheben und zeigen, welche Verbrechen …
…
Schwetzingen, 30.03.2008. Die Gründungsversammlung war geprägt vom Konsens aller anwesenden alten und neuen BmBler, daß Verteidigung und Wiederherstellung der grundgesetzlich garantierten Bürgerrechte dringend einer neuen politschen Kraft bedürfe. Einigkeit herrschte darüber, daß der BmB dafür die besten Voraussetzungen mitbrächte – das Programm verstehe …
… Freiheitsrechte eines jeden Einzelnen gilt es zu verhindern.
Die Jungen Liberalen Halle-Saalkreis organisieren daher in Halle die Teilnahme an der bundesweiten Demonstration „Freiheit statt Angst“ und rufen jeden, der seine Bürgerrechte geschützt wissen will auf, sich
am Dienstag den 06.11.2007 um 14:00 Uhr
an der Ulrichkirche in der Leipziger Straße
einzufinden.
… Die Piratenpartei begrüßt dieses Urteil ausdrücklich und hofft, dass mit dieser Schelte die etablierten Parteien sowie die Bundesregierung endlich lernen, dass Bürgerrechte ein unveräußerliches Gut sind.
»Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die bürgerrechtsfeindliche Gesetzgebung der letzten Jahre«, so Jens Seipenbusch, Vorstandsvorsitzender …
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