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Dream begrüßt EU-Entscheid zu Softwarepatenten

12.07.200508:11 UhrMedien & Telekommunikation
Bild: Dream begrüßt EU-Entscheid zu Softwarepatenten

(openPR) Lünen, 11. Juni 2005. Dream, der führende Hersteller für Linux-basierte Set-Top-Boxen, begrüßt die Ablehnung der Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (Softwarepatente) durch das EU-Parlament. Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten am vergangenen Mittwoch in einer Abstimmung den Lobbyisten der Großkonzerne eine Lektion erteilt. Von 680 abgegebenen Stimmen votierten 648 gegen die geplante Richtlinie.

Dream sieht sich mit diesem Urteil in seinen Aktivitäten gegen die Einführung von Softwarepatenten bestätigt. Immer wieder wies der Experte für Linux-basierte Set-Top-Boxen auf die Gefahren für mittelständische und kleine Unternehmen hin, sollte die EU Softwarepatente zulassen. Lizenzzahlungen an große Software-Firmen hätten viele Unternehmen die Existenz kosten können und den technologischen Fortschritt ausgebremst.

Bereits im Vorfeld wurde das Vorgehen des EU-Rates und der –Kommission von Dream aufs Schärfste kritisiert, denn beide Institutionen missachteten die Empfehlung des Parlaments aus erster Lesung. Der Vizepräsident der EVP-Fraktion im Europaparlament, Herr Mag. Othmar Karas, MdEP, verurteilte die zweifelhaften Vorgänge im EU-Rat als „antidemokratisch“.

Dream-Sprecher Tim Ziemann: „So sehr die Europäische Union derzeit auch an Kritik einstecken muss, mit der Entscheidung gegen Softwarepatente hat das EU-Parlament der europäischen Wirtschaft, insbesondere dem Mittelstand, einen großen Dienst erwiesen. Die Lobbyisten der großen Software-Konzerne haben umsonst ihre Messer gewetzt. Nach der Ankündigung, die Richtlinie vollends fallen lassen zu wollen, bleiben Softwarepatente vorerst Wunschdenken der großen Software-Konzerne – und das ist gut so.“


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