Bundestag gegen Softwarepatente

(openPR) Bundestag gegen Softwarepatente
Dream Multimedia begrüßt Einigkeit aller Fraktionen



Lünen, 27. Oktober. Dream Multimedia, der führende Hersteller für Linux-basierte Set-Top-Boxen, begrüßt die Einigkeit aller Fraktionen im Bundestag gegen eine Einführung von Softwarepatenten. In einer Sitzung vom 21. Oktober sprachen sich sowohl CDU und FDP als auch die Regierungskoalition von SPD und Grüne für einen parteiübergreifenden Antrag aus, der den geplante EU-Ratsentwurf stoppen soll.

Dream Multimedia wies bereits vor einem Monat darauf hin, dass Softwarepatente den Wirtschaftsaufschwung in Deutschland und insbesondere die Existenz kleinerer und mittlerer Unternehmen gefährde, auf die Lizenzzahlungen in ungeahnten Höhen zukommen könnten, sollte der EU-Ratsentwurf in seiner jetzigen Fassung in nationales Recht umgewandelt werden. Die unklaren Formulierungen im Ratsentwurf lassen weitreichende Interpretationen zu und sorgen für Rechtsunsicherheit.

Die Einführung von Softwarepatenten dient lediglich dem Interesse von Großunternehmen und führt dazu, dass die Open-Source-Entwicklung gehemmt und Software für den Endverbraucher verteuert wird. Dream Multimedia fordert deshalb die Bundesregierung auf, die Einführung von Softwarepatenten zu verhindern und somit die wirtschaftliche Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen in Deutschland zu sichern.

Dream-Geschäftsführer Tim Ziemann: „Der gemeinsame Antrag aller Fraktionen gegen Softwarepatente ist ein positives Signal für alle, die Produkte auf Open-Source-Basis entwickeln. Für die betroffenen Unternehmen muss schnellstmöglich Rechtssicherheit hergestellt werden. Freie Software bietet innovationsaufgeschlossene, preiswerte und in Sicherheitsfragen objektiv positionierbare Produkte.“



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