KOPP: Preistreiberei durch rot-grüne Energiepolitik

(openPR) BERLIN. Zu den Meldungen über den drastischen Anstieg der Gaspreise in Deutschland erklärt die energie- und verbraucherpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Gudrun :

Die Gaspreise in Deutschland steigen. Darunter leiden müssen vor allen Dingen die privaten Haushalte und Kleinverbraucher. Denn sie sind die wichtigsten Kunden der Versorgungsunternehmen geworden, die mit ihrer erfolgreichen Vermarktung und Absatzausweitung heute ca. 60 Prozent der Verbraucher erreichen. Der Anteil der Erdgasheizungen in neu gebauten Wohnungen liegt sogar bei ca. 90 Prozent .

Das Gasangebot in Deutschland ist ausreichend. Der Anstieg der Erdgaspreise kann deshalb nicht auf eine Verknappung des Rohstoffes zurückgeführt werden. Die Ökosteuer wirkt zwar preistreibend, ist jedoch nicht alleiniger Grund für die erhöhten Gaspreise. Ein Bündel von Maßnahmen trägt zur Verteuerung bei. Ursache der Preissteigerungen ist die verfehlte Energiepolitik von Rot-Grün. Sie orientiert sich immer noch an einem energiewirtschaftlichen Rahmen, der die Signale der Zeit nicht erkennt, rasante Preiserhöhungen z.B. bei den Netznutzungsgebühren möglich macht und die notwendigen Voraussetzungen für die Liberalisierung des Gasmarktes in Deutschland nicht schafft.

Für die FDP ist klar: Ein Energieprogramm der Bundesregierung muss Orientierung geben. Doch hier kneift Rot-Grün. Rot-Grün ist nicht bereit, Flagge zu zeigen. Die Ölpreisbindung muss genauso auf den Prüfstand wie Maßnahmen zur Stärkung des brancheninternen Wettbewerbes und der Sicherung eines breit diversifizierten Energiemixes, der verstärkt auch auf wettbewerbsfähige heimische Energieträger zurückgreifen kann.