(openPR) In „Deutschlands starker Mitte“ sollen erst ab 2015 flächendeckend schnelle Internetanschlüsse verfügbar sein. Bernd Rudolph von der Initiative gegen digitale Spaltung -geteilt.de- stößt das bitter auf: „Was Wirtschaftsminister Machnig da stolz als Strategie verkauft, ist in Wahrheit ein Offenbarungseid. Mehr als zehn Jahre nach dem DSL-Vermarktungsstart sind in Thüringen noch immer bis zu 30 Prozent der Haushalte vom schnellen Internet abgeschnitten.“
So auch die Einwohner der Gemeinde Oberwald am Rennsteig, die auf einer von -geteilt.de- veranstalteten Konferenz im Februar ihr bewegendes Schicksal schilderten. Doch es sind keinesfalls nur die ländlichen Gebiete betroffen. Auch in den Städten gibt es noch zum Teil große weiße Flecken. Längst wirkt sich dies als erheblicher Standortnachteil aus. Nachdem bürgerschaftliche Interessengruppen wie die Initiative gegen digitale Spaltung jahrelang darauf hingewiesen haben, ist diese Erkenntnis inzwischen auch auf der politischen Entscheidungsebene angekommen.
Doch die Schlussfolgerungen sind völlig unzureichend. Rudolph: „Die in der Strategie zusammengefassten Maßnahmen sind ja ein alter Hut. Förderung, Ausnutzung von Synergien und neue Frequenzen sind sicher nicht falsch. Aber sie lösen das Problem nicht prinzipiell.“
Mit dem von Thüringen anvisierten Jahr 2015 geht man weit über die Zeitmarken der Breitbandstrategien des Bundes und der anderer Bundesländer hinaus. Dies unterstreicht, welchen geringen Wert solche Zeitangaben haben. Klar dürfte auch sein, dass -selbst wenn die Ziele erreicht werden sollten- die dann gegebenen Bandbreiten bereits wieder hinter dem Bedarf zurück liegen werden. Rudolph: „Angesichts dessen fühlt man sich an das Märchen von Hase und Igel erinnert. Immer wenn eine Strategie in die Nähe des Ziels kommt, verlangen die Leute bereits nach mehr. Dieses Dilemma muss endlich konsequent politisch angegangen werden. Ein weiteres blindes Vertrauen auf den Markt und das Doktern an den Symptomen hilft nicht weiter.“
Die Initiative fordert deshalb seit langem eine gesetzliche Grundversorgungsgarantie, wie etwa bei der Strom-, Wasser- und Telefonversorgung. Nur dadurch kann es zu einer nachhaltigen Lösung kommen. „Viel mehr als heute würden dann die Unternehmen in die Pflicht genommen. Es ist doch nicht zu begreifen, dass hier Milliardengewinne gemacht werden, während der Steuerzahler den weiteren Netzausbau subventioniert. Wenn schon Fördergelder ausgereicht werden, müssen die damit errichteten Netze öffentlicher Kontrolle unterworfen werden und zukunftssicher sein. Das Erfordernis heißt heute ganz klar: Glasfaser soweit wie möglich hin zum Kunden.“, meint Rudolph.
Mit der in Erfurt verkündeten Strategie hat man keinen großen Wurf gelandet. Die Wirksamkeit der geplanten Maßnahmen ist zweifelhaft. Der zeitliche Horizont erscheint mutlos. Er eröffnet den Betroffenen völlig unzureichende Perspektiven. Im bundesweiten Vergleich wird der Freistaat damit Boden verlieren. „Es wäre zu erwarten gewesen, dass Thüringen angesichts der desolaten Versorgungssituation und nach unzähligen im Endeffekt erfolglosen Strategien auf Bundes- und Länderebene die Initiative hin zu einer Grundversorgungspflicht ergreifen würde. Doch dazu hatte man vermutlich nicht den Schneid. Eine vergebene Chance mehr ...“, meint Rudolph abschließend.
